Ausgewählte Kategorie: Demokratie
23.10.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine zeitliche Trennung der Veranstaltung „Tag der Offenen Rathaustür“ und dem Feiertag „Tag der Deutschen Einheit“ denkbar wäre und wird gebeten, Vorschläge für den „Tag der Offenen Rathaustür“ zu erarbeiten...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
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08.02.16 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Motto „Alle Jahre wieder...“ veranstaltet die SPD-Stadtratsfraktion kurz vor den diesjährigen Landtagswahlen mit prominenter Beteiligung aus Politik (Frau Budde, Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion) und Verwaltung (Prof.…
Anfragen | Demokratie | interfraktionell | Stellungnahme
19.12.13 - von Wolfgang Wähnelt - Die Meile der Demokratie mit ihren Meilensteinen hat im Zusammenwirken mit allen anderen Aktivitäten des friedlichen Protestes wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden gezeigt, dass ein gemeinsames Auftreten gegen Neonazis und ihre Versuche, Geschichte zu fälschen und Hass…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Stellungnahme
26.09.13 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, grundsätzliche Stellungnahmen oder Positionen der Stadt z. B. zu Gesetzentwürfen der Landesregierung, künftig nur mit Beteiligung des Stadtrates abzugeben...
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Verwaltung
02.07.13 - Die Kommunen in Sachsen-Anhalt wurden Anfang Mai 2013 durch den Städte- und Gemeindebund (SGSA) gebeten, Stellungnahmen zum Entwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie
23.03.10 - von Wolfgang Waehnelt - "Um es vorweg zu nehmen: Die Grünen in Magdeburg sind selbstverständlich für Bürgerentscheide und stets für mehr Mitsprachemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger", so Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Wir sind aber etwas überrascht, dass der…
Bürgerrechte | Demokratie | Presse | Verwaltung
03.12.09 - von Andreas Bock - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei Drucksachen, die Grundstücksangelegenheiten und -entwicklungen mit Umweltrelevanz zum Inhalt haben oder haben könnten (wie z. B. Verkäufe von Grundstücken und Flächen mit vorhandenem Baumbestand) den Ausschuss für Umwelt und Energie…
Antrag | Demokratie | Verwaltung | Zurückgezogen!
02.12.09 - von Wolfgang Waehnelt - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines dazu eingerichteten Forums zu öffentlichen Vorlagen (Drucksachen, Informationen und Anträge), die im Stadtrat oder einem seiner Ausschüsse behandelt werden, online…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | Verwaltung
27.11.09 - von Wolfgang Waehnelt - "Mit seltsamen Beratungsterminen ist der Haushaltsentwurf 2010 vom Oberbürgermeister auf den Weg gebracht worden", stellt Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90/Grüne, fest. Am 17. November passierte das Zahlenwerk die Beigeordnetenrunde und ist auch erst…
Demokratie | Haushalt | Presse | Verwaltung
30.04.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, ein werbefinanziertes Amts- und Mitteilungsblatt herauszugeben. Dieses soll umfassend informieren z.B. über Leistungen der Stadt, ihre Planungen und Vorhaben und allen Organisationen, Vereinen,…
Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | Verwaltung | Zurückgezogen!
