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Ausgewählte Kategorie: Angenommen!
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in alle Vorgänge und Unterlagen der Stadtverwaltung als auch der städtischen Eigenbetriebe und der Unternehmen mit städtischer Beteiligung (Weihnachtsmarkt…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Open-Data-Schnittstelle für das Ratsinformations-system (RAIS) einzurichten. Um sofortige Abstimmung wird gebeten, da eine Stellungnahme der Verwaltung (S0125/24) zum Gegenstand des Antrages bereits vorliegt. Die Kosten belaufen…
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, wie ein einheitliches Online-Buchungssystem für die städtischen Veranstaltungseinrichtungen geschaffen werden kann, dem sich die jeweiligen Einrichtungen anschließen können. Gegebenenfalls soll…
Angenommen! | Antrag | Kultur | Verwaltung
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der erforderlichen zunehmenden Digitalisierung zukünftig in der Sozialverwaltung des Dezernates V eine IT-Infrastruktur zu schaffen, die folgende Punkte ermöglicht: 1. eService für Bürger*innen…
Die Oberbürgermeisterin wird gebeten Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen können. Dafür werden für zukünftige…
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen... mehr
Angenommen! | Antrag | Menschenrechte | Migration | Verwaltung
Der/die Oberbürgermeister*in wird beauftragt einen Klimabeirat zu gründen. Im ersten Schritt ist dazu eine Satzung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Im zweiten Schritt soll eine zusätzliche Stelle zur Geschäftsführung des Klimabeirats in der…
Angenommen! | Antrag | Klimaschutz | Naturschutz | Umwelt | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerbüros zu verbessern und an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen, um u.a. die Zahlung via Kreditkarte zu ermöglichen. Der Antrag soll in den Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten…
Angenommen! | Antrag | Stellungnahme | Tourismus | Verwaltung | Vorläufiges Ergebnis!
Der Stadtratmöge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten in Auswertung der jüngsten Hochwasserereignisse zu prüfen: 1.ob die in Magdeburg genutzte Technik insbesondere zur Alarmierung und Warnung in Katastrophen-und Notfällen zeitgemäß ist oder…
Angenommen! | Antrag | Elbe | Klimaschutz | Stadtentwicklung | Verwaltung