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Mit der Sitzung vom 8. Juli hat sich der Stadtrat konstituiert. Damit nimmt auch unsere neue Fraktion Grüne/future! die gemeinsame Arbeit auf. Das sind Fachpolitiker*innen und eure Ansprechpartner*innen in unserer Fraktion für die unterschiedlichen Themen: Madeleine Linke:…
Bündnis 90/Die Grünen und future! Magdeburg bilden erneut eine gemeinsame Fraktion im Magdeburger Stadtrat. „In den vergangen fünf Jahren haben wir gemeinsam gut und vor allem vertrauensvoll zusammengearbeitet und viel erreicht“, erklärt Madeleine Linke von den Grünen. „Mit…
Presse-Echo auf den am Dienstag, den 02.04.2024 von einem Auto verursachten Unfall Nach einem Verkehrsunfall am Domplatz bekräftigt die Stadtratsfraktion Grüne/future! erneut die Notwendigkeit einer Verkehrsberuhigung am Domplatz. Am vergangenen Dienstag (02.04.24) ist ein…
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, sich für das vom Deutschen Institut für Urbanistik durch das Bundesministerium für die Digitales und Verkehr (MBDV) ausgereichte Förderprogramm „Radverkehrsplanung beschleunigen“ (AcceleRAD-Programm) als…
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei der Verkehrsbehörde einen Antrag auf einen Fußgänger*innenüberweg, vorzugsweise ein Zebrastreifen, über die Hegel- sowie Leibnizstraße in Höhe der Einsteinstraße zu beantragen. Sobald eine Genehmigung…
Mit der Stellungnahme S0189/24 wurde auf die hiesige Anfrage die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Hotels auf der Südseite der Himmelreichstraße mitgeteilt. Zwischenzeitlich wurde die Planung auch in der Presse vorgestellt. Historisch handelt es sich bei dem beabsichtigten…
Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen: 1. Wie ist der weitere Verfahrensweg zur…
Wie der Volksstimme vom 09.04.2024 zu entnehmen war, beziffern die MVB die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Tarifeinigung nach eigenen Angaben auf ca. 10 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Diese erwähnten 10 Millionen Euro beziehen sich dabei offensichtlich…
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]