von Thorsten Giefers - "Mit den Stimmen von CDU und SPD hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag der Grünen zum Haushalt 2006 abgelehnt", ist Thorsten Giefers, Stadtrat der bündnisgrünen Ratsfraktion enttäuscht.Dieser forderte die Neugestaltung des Fuß- und Radweges von der Auffahrt…
Presse
von Sören Herbst - "Die Behauptung der Jungen Liberalen (JuLis), die Zweitwohnsitzsteuer sei lediglich eine Studentensteuer, entbehrt jeder sachlichen Grundlage", so Sören Herbst, Stadtrat der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und selber Student."Offenbar herrscht bei den JuLis ein erhebliches…
von Wolfgang Wähnelt - "Die Aufenthaltsqualität der Magdeburger Innenstadt gilt es zu verbessern, nicht hier und da noch ein paar mehr Autos hindurchfahren zu lassen". Wolfgang Wähnelt, Sprecher für Stadtentwicklung der bündnisgrünen Ratsfraktion kann die Wünsche der Innenstadthändler nicht…
von Thorsten Giefers - Im Rahmen von Neuverhandlungen des Generalvertrages für die Nutzung städtischer Flächen für Werbemaßnahmen fordert die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein konsequentes Werbeverbot für Tabakwaren. Dieser seit 1990 bestehende Vertrag zur Übertragung von Werberechten soll nun…
von Thorsten Giefers - In der vergangenen Woche wurde auf Antrag der Bundeswirtschaftsministers Clemens im Bundeskabinett beschlossen, von den Kommunen 3 Milliarden Euro ALG II-Geld zurückzufordern.Dies ist der Anteil des Bundes an der Übernahme von Wohnkosten für ALG II-Empfänger in Höhe von 29,1 %.…
von Thorsten Giefers - "Das Hundertwasserhaus ist ganz ohne Frage ein tolles Objekt für die Stadt und wird zukünftig eine herausgehobene Touristenattraktion sein", so Thorsten Giefers."Doch ist das Hundertwasserhaus für eine Kindereinrichtung wirklich geeignet? Sowohl die Umgebung als auch die…
von Sören Herbst - Am Freitag wurde ein 20-jähriger Schwarzafrikaner von einem Nazi mit einer Schreckschusswaffe bedroht und ins Gesicht geschlagen.Gestern wurde bekannt, dass am Montag eine 27-jährige Farbige ebenfalls mit einer Pistole bedroht wurde.Die beiden Fälle einer gewaltsamen Bedrohung…
von Alfred Westphal - "Es löst schon Bestürzung aus, wenn die Behörde "Der Oberbürgermeister" eine Ordnungsverfügung in einer Sache erlässt, die einen wesentlichen Teil des Kulturbereiches in unserer Stadt betrifft, ohne das der Kulturausschuss des Stadtrates, trotz Intervention in dieser Sache,…
von Sören Herbst - Mit einem Stadtratsantrag zur Gründung eines Magdeburger Online-Clubs unternahm die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Juli dieses Jahres einen Vorstoß, damit sich Magdeburger Bürgerinnen und Bürger auch im Internet mit ihrer Stadt identifizieren können. Was in andern…
von Alfred Westphal - "Herr Franke (FDP) hat entweder den Sinn der Zweitwohnsitzsteuer nicht begriffen oder er versucht zu Gunsten seines Parteifreundes und Finanzministers des Landes (Paqué) einen Nachteil für unsere Stadt "herauszuholen", so Alfred Westphal, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion…