Ausgewählte Kategorie: Demokratie
23.01.25 - Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in alle Vorgänge und Unterlagen der Stadtverwaltung als auch der städtischen Eigenbetriebe und der Unternehmen mit städtischer Beteiligung (Weihnachtsmarkt…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
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05.12.24 - Nach über 20-jähriger Stadtratstätigkeit wurde unserem ehemaligen Stadtrat Jürgen Canehl die Ehrung als Ehrenstadtrat verliehen. Jürgen Canehl war von 2004 bis 2024 Stadtrat. Er hat die Arbeit des Stadtrates, unserer Fraktion und die Geschicke Magdeburgs über zwei Jahrzehnte…
Demokratie | Verwaltung
15.08.24 - Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
08.12.22 - von Mirko Stage - Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch für die Magdeburger Innenstadt die Herausforderungen durch den Strukturwandel im Einzelhandel, in der Gastronomie und bei der gewerblichen Nutzung im Allgemeinen beschleunigt....
Anfragen | Demokratie | Verwaltung
08.12.22 - Die Oberbürgermeisterin wird gebeten Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen können. Dafür werden für zukünftige…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | Verwaltung
12.05.22 - von Olaf Meister - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister: Während der zurückliegenden OB-Wahl wurde im Zuge der Darstellung der eingehenden Wahlergebnisse auch jeweils eine Angabe zur Wahlbeteiligung gemacht, die allerdings verwirrend war. Nach Eingang des ersten Stimmbezirks wurde z.B. die…
Anfragen | Demokratie
01.02.22 - von Madeleine Linke - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Anspruch auf einen freien Zugang zu Informationen ist ein wichtiges Grundrecht in der Demokratie. In Deutschland ist das Recht auf Zugang zu Informationen...
03.09.20 - von Madeleine Linke - Seit 1990 haben die Bürger*innen und Bürger in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, mit Hilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid direkt in die Kommunalpolitik einzugreifen...
Anfragen | Demokratie | Radverkehr | Stellungnahme
15.01.20 - Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VII. Wahlperiode von 2019–2024 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet haben...
