Ausgewählte Kategorie: Haushalt
02.10.14 - von Alfred Westphal - Die Liegenschaft resp. das Gebäude Haeckelstraße 5 steht seit weit über einem Jahr leer. Ob es total ungenutzt ist, kann von außen nicht festgestellt werden. Eine Nutzung durch die Polizei – wie ehemalig – ist jedoch völlig auszuschließen. Gerne hätte ich daher folgende Fragen…
Anfragen | Haushalt | Innenstadt | Zurückgezogen!
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30.09.14 - von Tom Assmann - Der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg, …
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Verkehr
06.11.13 - Nach Auslaufen der Förderung des Bundes als Mehrgenerationenhaus gab es beim Weiterbetrieb des Nachbarschaftszentrum Othrichstraße im Neustädter Feld Schwierigkeiten. Wir fragen daher: Sind diese Schwierigkeiten inzwischen...
Anfragen | Haushalt | Soziales | Stellungnahme
10.10.13 - Der Stadtrat hat auf Initiative unserer Fraktion zum Haushalt 2013 mehrheitlich beschlossen, dass der Oberbürgermeister ein Konzept erstellen soll mit dem Ziel, möglichst viele Förderungen freier Träger im Bereich des Dezernates V...
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme
09.07.12 - Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Kabinett den ersten Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beschlossen und will im September darüber zum zweiten Mal beraten. Ab jetzt soll eine fünfwöchige Anhörungsphase beginnen, bei der die Kommunen Gelegenheit...
Anfragen | Haushalt
01.06.12 - In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
01.03.10 - Möchte jemand behaupten, die Übernachtungspreise in den Hotels - nicht nur in unserer Stadt - wären durch die Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 7 % auch nur annähernd um die Differenz von 12 % gesunken? Nein, das eingesparte Geld soll ja für Investitionen und…
Haushalt | Kultur | Reden | Tourismus
25.02.10 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus
16.02.10 - von Alfred Westphal - "Kultur ist der wichtigste Lebensmotor unserer Stadt. Kultur zieht Menschen an und da wo kulturelle Örtlichkeiten wegfallen oder zerstört werden, verarmt die Stadt", so Alfred Westphal, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Doch Kultur muss auch finanziert werden, weiß…
Haushalt | Kultur | Presse | Tourismus
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Land darüber zu verhandeln, dass die Forschungsaufgaben des Kulturhistorischen Museums durch das Land finanziert werden.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kultur
