Der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg,  getrieben durch... 

30.09.14 – von Tom Assmann –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg,  getrieben durch technische Innovationen, Trends der Sharing-Economy und den demographischen Wandel. Will Magdeburg weiterhin ein attraktiver Standort für BürgerInnen und Wirtschaft bleiben, muss die Stadt neuen Mobilitätsbedürfnissen auch durch eine entsprechende öffentliche Finanzierung entsprechen und diese gestalten.

Deswegen frage ich:

1. Wieviel Geld wurde absolut und relativ von der Stadt pro Jahr für die landesseitigen Verkehrsmittel ÖPNV, Motorisierter Straßenverkehr (exkl. ÖPNV), Fußverkehr und sonstigen Verkehr im Stadtgebiet in den Jahren 2013, 2010 und 2007 ausgegeben?

2. Wie schlüsseln sich diese Kosten in den Kategorien Unterhalt/Erhalt und Investitionen auf?

3. In welche Kostenträger, -stellen und -arten schlüsseln sich je Verkehrsmittel die durch die Stadt zu leistenden Aufwendungen auf?

4. Welche Einnahmen aus dem Betrieb (ohne weitere öffentliche Zuschüsse) kommen der Stadt Magdeburg je Verkehrsmittel zu. Welcher Kostendeckungsbeitrag je Verkehrsmittel (relativ) ergibt sich?

5. Welche Kosten und Einnahmen ergeben sich pro Bürgerin und Jahr je Verkehrsmittel und welcher realen Beförderungsleistung (pkm) stehen diese gegenüber?

6. Welche weiteren öffentlichen Mittel erhält die Stadt Magdeburg für den Betrieb/Erhalt und Investitionen und wie schlüsseln sich diese auf die jeweiligen Verkehrsmittel auf?

7. Wie ist die Prognose der zukünftigen Entwicklung von Aufwendungen und Einnahmen?

Es wird um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort gebeten. Neben der schriftlichen Antwort sind die zu Grunde liegenden Berechnungen samt Herkunftsangaben als Excel-Datei vorzulegen.

Tom Assmann
Stadtrat

Stellungnahme der Verwaltung ist mündlich erfolgt.