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Bereits im Jahr 2020 beantragte die Fraktion Grüne/future! (A0238/20) das Falschparken an den Kreuzungen in der Immermannstraße/Goethestraße, Goethestraße/Gerhart-Hauptmann-Straße, Lessingstraße/Wilhelm-Kobelt-Straße, Goethestraße/Wilhelm-Klees-Straße und deren Einmündungen…
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, der Stadtrat hat am 18.02.2021 die DS0327/20 „Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen“ (inklusive Änderungsanträge) und am 02.12.2021 die…
Anfragen | Bauen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bundesnetzagentur hat am 17.06.2022 Vorgaben für Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten verkündet. Die Vorgaben besagen, dass "jede Bürgerin und jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf Versorgung mit einem Mindestangebot…
Sehr geehrter Stadtratsvorsitzender, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, Ich zitiere … „DROHENDE INSOLVENZEN - Krankenhausgesellschaft: Brauchen dringend Rettungsschirm“ MDR 04. Januar 2023 „Droht dem Klinikum Ameos in der…
Gesundheit | Haushalt | Soziales | Wirtschaft
Die Bewahrung von Geschichte beginnt in der Gegenwart. Wie schön und historisch bereichernd wäre es, den Debatten zu folgen, die in den letzten 100 Jahren in unserem Stadtrat geführt wurden. Derzeit ist es glücklicherweise einfach, den aktuellen kommunalpolitischen Diskussionen…
Der Stadtrat möge beschließen: a. bei der Bilanzierung von Eingriffsfolgen (Ausgleichsmaßnahmen) ist zukünftig bei Bebauungsplänen und städtebaulichen Satzungen ausschließlich auf das 2009 eingeführte Bewertungsmodell des Landes Sachsen-Anhalt zurückzugreifen. Ältere Modelle…
Angenommen! | Antrag | Bauen | Umwelt
Berichte sind zu wenig. Und dafür brauchen wir auch keinen Beschluss. In der Regel ist es doch so, dass wir - wenn wir darum als SRinnen und SR bitten- die Berichte auch bekommen. Anders als im Artikel der Volksstimme dargestellt, geht es nicht darum durch eigene kommunale…
Julia Mayer-Buch (kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne/future!) über die Vorzüge des geplanten Bildungs- und Kulturzentrums „Mit diesem Konzept haben wir eine erste inhaltliche Vision und räumliche Eckpunkte für einen zentralen Treffpunkt, der allen offen steht –…
Magdeburg den 01.03.2023 Am Montag den 27.02.2023 lud die Stadtratsfraktion GRÜNE/future! zu einem Dialog mit Bewohnern und Gewerbetreibenden des Hasselbachplatzes ein. Die knapp 40 Anwesenden diskutierten über Sicherheit, Verkehr, Bauen und Kiezkultur. Gefühlte Unsicherheit…
Bus & Bahn | Kultur | Presse | Tourismus | Verkehr | Wirtschaft | Wohnen