Aktuelles aus der Fraktion

Pressemitteilungen

Ausgewählte Kategorie: Migration

Rede Konfliktfreie Ausländer*innebehörde

16.02.23 - Berichte sind zu wenig. Und dafür brauchen wir auch keinen Beschluss. In der Regel ist es doch so, dass wir - wenn wir darum als SRinnen und SR bitten- die Berichte auch bekommen. Anders als im Artikel der Volksstimme dargestellt, geht es nicht darum durch eigene kommunale…

Menschenrechte | Migration | Verwaltung

PM 03/17: Presse-Echo auf den Vosti-Artikel vom…

03.04.17 - "Es ist in der Tat ein mühsamer und vor allem intensiver Aufwand notwendig im Umgang mit langen Kita-Wartelisten", so Alfred Westphal, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Auch im Stadtrat war und ist das Fehlen von Betreuungsplätzen immer wieder ein…

Kinder | Migration | Presse

Gelbe Sonne an der Hauswand mit bunten Abdrücken von Kinderhänden

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Anträge

Ausgewählte Kategorie: Migration

A0193/22 Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

05.10.22 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.

Antrag | Menschenrechte | Migration | Verwaltung

A0193/22 Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

29.09.22 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.

Antrag | Migration

A0134/21 Interfraktioneller Prüfantrag zur…

07.07.21 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt Möglichkeiten zu prüfen, die Arbeitsfähigkeit des Beirates für Migration und Integration zu stärken, damit dieser seinen satzungsgemäßen Aufgaben nachkommen kann.

Angenommen! | Antrag | Menschenrechte | Migration | Soziales

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Anfragen

Ausgewählte Kategorie: Migration

F0046/23 Vereinfachte Visa-Erteilung für…

16.02.23 von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…

Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration

F0017/21: Nächtliche Abschiebungen und Einbezug…

25.01.21 von Urs Liebau - Die Volksstimme berichtete am 16.12.2020 über die Trennung der Familie Arabyan während einer Abschiebung. Nach dem Vorfall meldete sich der Vorsitzende des Integrationsbeirats...

Anfragen | Integration | Menschenrechte | Migration | Stellungnahme

Stadtrat Urs Liebau

F0023/20: Bündnis "Städte Sicherer Hafen"

23.01.20 von Madeleine Linke - Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…

Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration

Madeleine Linke

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