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Ausgewählte Kategorie: Migration
Berichte sind zu wenig. Und dafür brauchen wir auch keinen Beschluss. In der Regel ist es doch so, dass wir - wenn wir darum als SRinnen und SR bitten- die Berichte auch bekommen. Anders als im Artikel der Volksstimme dargestellt, geht es nicht darum durch eigene kommunale…
"Es ist in der Tat ein mühsamer und vor allem intensiver Aufwand notwendig im Umgang mit langen Kita-Wartelisten", so Alfred Westphal, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Auch im Stadtrat war und ist das Fehlen von Betreuungsplätzen immer wieder ein…
Ausgewählte Kategorie: Migration
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt Möglichkeiten zu prüfen, die Arbeitsfähigkeit des Beirates für Migration und Integration zu stärken, damit dieser seinen satzungsgemäßen Aufgaben nachkommen kann.
Angenommen! | Antrag | Menschenrechte | Migration | Soziales
Ausgewählte Kategorie: Migration
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
Die Volksstimme berichtete am 16.12.2020 über die Trennung der Familie Arabyan während einer Abschiebung. Nach dem Vorfall meldete sich der Vorsitzende des Integrationsbeirats...
Anfragen | Integration | Menschenrechte | Migration | Stellungnahme
Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]