Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Die demokratischen Fraktionen des Magdeburger Stadtrates sprechen allen Betroffenen des schrecklichen Attentats in unserer Stadt ihr tiefstes Mitgefühl aus. Wir trauern mit den Familien und Angehörigen derer, die ihr Leben verloren haben. Unser Mitgefühl gilt auch den…
Nach über 20-jähriger Stadtratstätigkeit wurde unserem ehemaligen Stadtrat Jürgen Canehl die Ehrung als Ehrenstadtrat verliehen. Jürgen Canehl war von 2004 bis 2024 Stadtrat. Er hat die Arbeit des Stadtrates, unserer Fraktion und die Geschicke Magdeburgs über zwei Jahrzehnte…
Unser Stadtrat, Prof. Alexander Pott, wurde in der Stadtratssitzung am 18. Februar 2021 zum neuen Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Wir gratulieren und wünschen immer ein gutes Händchen bei der Sitzungsleitung und allen weiteren Aufgaben.
Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in alle Vorgänge und Unterlagen der Stadtverwaltung als auch der städtischen Eigenbetriebe und der Unternehmen mit städtischer Beteiligung (Weihnachtsmarkt…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Planungen für Baumaßnahmen und Baustellen der Behindertenbeauftragten sowie der Arbeitsgruppe "Menschen mit Behinderungen" zur Einschätzung zukommen zu lassen. Für langfristige Sondernutzungen, die große Teile der öffentlichen Gehwegflächen…
Antrag | Demokratie | Menschenrechte | Soziales | Vorläufiges Ergebnis!
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch für die Magdeburger Innenstadt die Herausforderungen durch den Strukturwandel im Einzelhandel, in der Gastronomie und bei der gewerblichen Nutzung im Allgemeinen beschleunigt....
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister: Während der zurückliegenden OB-Wahl wurde im Zuge der Darstellung der eingehenden Wahlergebnisse auch jeweils eine Angabe zur Wahlbeteiligung gemacht, die allerdings verwirrend war. Nach Eingang des ersten Stimmbezirks wurde z.B. die…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]