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Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Nach über 20-jähriger Stadtratstätigkeit wurde unserem ehemaligen Stadtrat Jürgen Canehl die Ehrung als Ehrenstadtrat verliehen. Jürgen Canehl war von 2004 bis 2024 Stadtrat. Er hat die Arbeit des Stadtrates, unserer Fraktion und die Geschicke Magdeburgs über zwei Jahrzehnte…
Berichte sind zu wenig. Und dafür brauchen wir auch keinen Beschluss. In der Regel ist es doch so, dass wir - wenn wir darum als SRinnen und SR bitten- die Berichte auch bekommen. Anders als im Artikel der Volksstimme dargestellt, geht es nicht darum durch eigene kommunale…
Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Grüne/future zeigt sich erstaunt über die Pressemitteilung der SPD-Magdeburg West:
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit Sicherheitselemente (Absperrungen, Zäune etc.) an für ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen kostenlos zur Verfügung gestellt werden können, falls diese - durch ein Sicherheitskonzept und Auflagen - erforderlich…
Antrag | Kultur | Verwaltung
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in alle Vorgänge und Unterlagen der Stadtverwaltung als auch der städtischen Eigenbetriebe und der Unternehmen mit städtischer Beteiligung (Weihnachtsmarkt…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Der Stadtrat hat bereits mit dem Beschluss zum Antrag (A0249/22)1 deutlich gemacht, dass er sich mehr Transparenz und eine bessere Nachvollziehbarkeit von Verwaltungsaussagen in Stellungnahmen wünscht. Dennoch hat sich das Vorgehen seitdem nicht verbessert. Quellen werden in…
In der Information I0208/24 steht geschrieben; „Für die Fördergebiete „Stadtfeld“, „Nord“ und „Südost“ wurden im Rahmen der Beantragung für das Programmjahr 2024 auch jeweils Fördermittel zur Fortführung der Managements beantragt. Die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes…
Vor Kurzem wurde eine Einladung der Initiative "Leipzig gießt" zu der Konferenz „DEUTSCHLAND GIESST“ zusammen Stadtbäume an das Stadtplanungsamt, das SFM und die Stabstelle Klima geschickt. Nach jetzigem Wissensstand gab es aus der Verwaltung dahingehend keine Rückmeldung. Da…
Anfragen | Umwelt | Verwaltung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]