Aktuelles aus der Fraktion

Pressemitteilungen

Ausgewählte Kategorie: Verwaltung

Rede Konfliktfreie Ausländer*innebehörde

16.02.23 - Berichte sind zu wenig. Und dafür brauchen wir auch keinen Beschluss. In der Regel ist es doch so, dass wir - wenn wir darum als SRinnen und SR bitten- die Berichte auch bekommen. Anders als im Artikel der Volksstimme dargestellt, geht es nicht darum durch eigene kommunale…

Menschenrechte | Migration | Verwaltung

Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht im…

29.01.21 von Olaf Meister - Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Grüne/future zeigt sich erstaunt über die Pressemitteilung der SPD-Magdeburg West:

Blick auf den gepflasterten Alten Markt mit dem Magdeburger Rathaus im Hintergrund

Kritik am OB ist keine Majestätsbeleidigung

09.12.20 von Olaf Meister - Die Empörung, mit der der Oberbürgermeister auf kritische Bemerkungen von Stadträt:innen verschiedener Ratsfraktionen reagiert, trifft bei Grüne/future! auf Unverständnis.

Blick auf den gepflasterten Alten Markt mit dem Magdeburger Rathaus im Hintergrund

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Anträge

Ausgewählte Kategorie: Verwaltung

A0267/22 Witterungsschutz vor kommunalen Ämtern

19.01.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten Möglichkeiten zu prüfen, wie den wartenden Personen vor Ämtern der Landeshauptstadt Magdeburg Witterungsschutz geboten werden kann.

Antrag | Personen | Soziales | Verwaltung

DS0441/22/28/1 HH-Plan 2023 - Stellenplan "Fuß-…

12.12.22 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, entsprechend dem Beschluss (Beschluss-Nr. 4131-050(VII)22) zu A0111/22 „Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030“ vom 13.06.2022 im Stellenplan neben den beiden im Amt 61 (Stadtplanungsamt) angeführten…

Antrag | Haushalt | Radverkehr | Verwaltung

A0249/22 Transparente Stellungnahmen

08.12.22 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen können. Dafür…

Antrag | Demokratie | Verwaltung

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Anfragen

Ausgewählte Kategorie: Verwaltung

F0063/23 Archivierung der Stadtratssitzungen

16.02.23 von Olaf Meister - Die Bewahrung von Geschichte beginnt in der Gegenwart. Wie schön und historisch bereichernd wäre es, den Debatten zu folgen, die in den letzten 100 Jahren in unserem Stadtrat geführt wurden. Derzeit ist es glücklicherweise einfach, den aktuellen kommunalpolitischen Diskussionen…

Anfragen | Verwaltung

F0055/23 Internet an Schulen

16.02.23 von Jürgen Canehl - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bundesnetzagentur hat am 17.06.2022 (https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/20220617_TKMindest.html) Vorgaben für die Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten verkündet. Die Vorgaben…

Anfragen | Bildung | Verwaltung

F0053/23 Umsetzung der Beschlüsse zu den…

16.02.23 von Mirko Stage - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, der Stadtrat hat am 18.02.2021 die DS0327/20 „Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen“ (inklusive Änderungsanträge) und am 02.12.2021 die…

Anfragen | Bauen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung

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