Aktuelles aus der Fraktion
Anträge
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Anfragen
Von: Kathrin Natho
F0057/20: Verbrennen von Gartenabfällen
Im Land Sachsen-Anhalt wurde die Ermächtigung zur Regelung der Gartenabfallverbrennung bereits Anfang der 1990er Jahre auf die Kommunale Ebene übertragen. Die Landkreise und kreisfreien Städte erließen auf Basis der ihnen zugewiesenen Ermächtigungsgrundlage eine Vielzahl von Verordnungen ...
Mehr»Von: Jürgen Canehl
F0038/20: Parken auf Gehwegen
Um den oft knappen Raum auf unseren Straßenflächen konkurrieren die unterschiedlichen Nutzer*innengruppen. Dies betrifft insbesondere das Parken, das allzu oft auch auf Rad-und Gehwegen stattfindet. Auf Gehwegen wird es durch die Straßenverkehrsbehörde häufig legalisiert, was die Konflikte mitunter weiter verschärft...
Mehr»Von: Olaf Meister
F0314/19: Ertüchtigung Feldweg
Zwischenzeitlich ist die Ertüchtigung des Feldwegs in der Gemarkung Westerhüsen in Richtung Kreuzberg weitgehend abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Baumaßnahmen wurden vorgenommen? Wurde auf eine Versiegelung ganz oder in Teilen verzichtet? Wann wird die im Stadtrat beschlossene Baumreihe...
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