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Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zweispurigkeit der Pfälzer Straße in eine Einspurigkeit (je Fahrtrichtung) umzuwandeln.
Abgelehnt! | Antrag | Stadtentwicklung | Stellungnahme | Verkehr | Vorläufiges Ergebnis!
Für die bereits zum Haushalt 2020 beschlossene Maßnahme ‚Moderne Fahrradboxen für Tourist*innen‘ (Beschluss-Nr. 318-009(VII)19 zu DS0365/19/18) sind Haushaltsausgabereste zu bilden...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Für die Aufwertung im Bereich der Sternstraße/Seumestraße werden in den Haushalt 2021 für Planung, Umsetzung und Evaluation von Maßnahmen 100 T€ eingestellt...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]