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Ende letzter Woche wurden erneut Stahlgitterbänke in der Liebigstraße abgebaut. Wann wurde die Sackgasse Liebigstraße mit den vier Sitzgruppen gestaltet? Wurden dazu Fördermittel aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz oder ...
Mit seiner Antwort auf eine Anfrage unserer Fraktion hat der Oberbürgermeister wieder einmal deutlich gemacht, dass der Stadtrat lediglich als "Abstimmgehilfe" der Verwaltung angesehen wird, so Jürgen Canehl, Stadtrat ...
In § 1 j) wird hinter "Einrichtung sind" eingefügt: "auf, über oder unmittelbar neben bzw. unter Straßen gem. § 1 a) befindliche"...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Verwaltung | Wohnen
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Das Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse ...
Die Anfrage F0095/12 unserer Fraktion zum Thema „Sitzgruppen in der Liebigstraße“, gestellt in der SR-Sitzung am 03. Mai 2012, ist am 29.05.2012 nur unzureichend beantwortet worden. Es sind einige Nachfragen erforderlich. Darüber hinaus ...
Anfragen | Innenstadt | Wohnen
durch Schließtage in Kindereinrichtungen kommt es vor, dass die Betreuung von Kindern in Kinderkrippen oder Kindergärten nicht gesichert ist. Oftmals können die Träger der Kindereinrichtungen keinen Ersatz bzw. keinen Ersatz in zumutbarer Entfernung anbieten. Eine Lösung ist…
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
Manche Investoren planen, Kfz-Stellplätze auf Flächen anzulegen, die als Grünfläche ausgewiesen sind. Zur Zulässigkeit derartiger Nutzungen gibt es ...
In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
Auf tönernen Füßen steht die Finanzierung des Tunnels unter der Ernst-Reuter-Allee. Der Oberbürgermeister versucht zwar, den Eindruck zu erwecken, die Tunnelfinanzierung sei gesichert, doch das Land weiß nichts von seinen angeblichen Zusagen ...
Innenstadt | Presse | Verkehr
In den letzten Jahren hat sich die Nutzung des Wissenschaftshafens durch Ansiedlungen und Veranstaltungen weiter intensiviert. Das Sarajevo-Ufer ist eine beliebte Flaniermeile für Spaziergänger, Skater und Radfahrer geworden. Die Nutzung des Elbufers wird sich...