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Für die Realisierung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrs-konzeptes bis 2012 sind in der Anlage 9 + 10 (Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie für Straßensanierung) die dafür notwendigen Mittel in einem Gesamtumfang von 500 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellte Investition (Neubau der Skateranlage - Position 32) ist von 2013 auf das Jahr 2012 vorzuziehen.
Auf der Grundlage der Tabelle vom 19. Oktober 2011 im Finanz- und Grundstücks-ausschuss werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie dem Finanz- und Grundstücksausschuss bis zum 31. März 2012 eine Auflistung der Einnahmen durch Straßenausbaubeiträge…
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, ob es möglich ist, von den drei zur Sanierung vorgesehenen Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Immermannstraße, G.-Hauptmann-Straße und Friesenstraße – siehe Seite 1 der Anlage 11, Pos. 4, 5, und 6) zunächst nur zwei Brücken…
Der Oberbürgermeister wird gebeten, alle notwendigen Schritte für eine neue Unterbringung des Hortes der Grundschule am Westring (Bestandsgebäude oder Neubau) zu veranlassen und die entsprechenden Mittel dafür in den Haushalt 2012 aufzunehmen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Nachgang zur Erneuerung der Helmstedter Chaussee als verkehrsberuhigende Maßnahme am Ortseingang zu Alt-Olvenstedt einen Fahrbahnteiler (größere Mittelinsel) mit dem Ziel der Einhaltung der innerorts vorge-schriebenen Geschwindigkeit…
In der Investitionsprioritätenliste (DS0455/11 Anlage 4) wird eine weitere Rubrik „Energieeffizienz“ (Anlage 15) geschaffen. In ihr wird, beginnend mit dem HH-Jahr 2012, eine Summe von 200 T€ eingestellt und für Investitionen in kommunale Infrastruktur unter der Prämisse der…
„Auf die Frage nach der Notwendigkeit einer Debatte um die Entwicklung der Innenstadt im Jahresend-Interview antwortet der OB ausweichend. An seinen Auftrag zur Überarbeitung des Rahmenplanes für die Innenstadt scheint er sich nicht einmal erinnern zu wollen“, so Wolfgang…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Stadtbild in angemessener Weise an das sogenannte Knattergebirge zu erinnern und die Geschichte dieses historischen Stadtteils für Einheimische und Gäste besser erlebbar zu machen. ...
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat eine Drucksache mit dem Ziel vorzulegen, die Thüringerstraße in östlicher Richtung bis zur Elbe zu verlängern.