10.10.05 - von Thorsten Giefers - In der vergangenen Woche wurde auf Antrag der Bundeswirtschaftsministers Clemens im Bundeskabinett beschlossen, von den Kommunen 3 Milliarden Euro ALG II-Geld zurückzufordern.Dies ist der Anteil des Bundes an der Übernahme von Wohnkosten für ALG II-Empfänger in Höhe von 29,1 %.…
Presse
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06.10.05 - von Thorsten Giefers - "Das Hundertwasserhaus ist ganz ohne Frage ein tolles Objekt für die Stadt und wird zukünftig eine herausgehobene Touristenattraktion sein", so Thorsten Giefers."Doch ist das Hundertwasserhaus für eine Kindereinrichtung wirklich geeignet? Sowohl die Umgebung als auch die…
28.09.05 - von Sören Herbst - Am Freitag wurde ein 20-jähriger Schwarzafrikaner von einem Nazi mit einer Schreckschusswaffe bedroht und ins Gesicht geschlagen.Gestern wurde bekannt, dass am Montag eine 27-jährige Farbige ebenfalls mit einer Pistole bedroht wurde.Die beiden Fälle einer gewaltsamen Bedrohung…
14.09.05 - von Alfred Westphal - "Es löst schon Bestürzung aus, wenn die Behörde "Der Oberbürgermeister" eine Ordnungsverfügung in einer Sache erlässt, die einen wesentlichen Teil des Kulturbereiches in unserer Stadt betrifft, ohne das der Kulturausschuss des Stadtrates, trotz Intervention in dieser Sache,…
14.09.05 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2005 ein Nachnutzungskonzept für das Krankenhaus Altstadt vorzulegen. Dabei sind sowohl städtebauliche als auch finanzielle Aspekte umfassend zu berücksichtigen. In die städtebaulichen Überlegungen sind die…
Abgelehnt! | Antrag | Stadtentwicklung
13.09.05 - von Alfred Westphal - Die Stadtverwaltung entwickelt in Zusammenarbeit mit der AG Fahrradverkehr bis zum Frühjahr 2006 ein Konzept, durch das alle Stadtteile Magdeburgs durch eine entsprechende Beschilderung für Fahrradfahrer über Radwege oder Nebenstrecken erreichbar werden.
Angenommen! | Antrag | Verkehr
09.09.05 - von Sören Herbst - Mit einem Stadtratsantrag zur Gründung eines Magdeburger Online-Clubs unternahm die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Juli dieses Jahres einen Vorstoß, damit sich Magdeburger Bürgerinnen und Bürger auch im Internet mit ihrer Stadt identifizieren können. Was in andern…
31.08.05 - von Alfred Westphal - Neben der Einladung des Ehrenbürgers Igor Belikow nebst Frau ist auch die Ehrenbürgerin Angela Davis zu einem Besuch innerhalb des Zeitraums 01.-10.10.05 anlässlich der Feierlichkeiten zum 1.200-jährigen Bestehen unserer Stadt einzuladen. Der Oberbürgermeister wird gebeten,…
Abgelehnt! | Antrag | Verwaltung
31.08.05 - von Alfred Westphal - "Herr Franke (FDP) hat entweder den Sinn der Zweitwohnsitzsteuer nicht begriffen oder er versucht zu Gunsten seines Parteifreundes und Finanzministers des Landes (Paqué) einen Nachteil für unsere Stadt "herauszuholen", so Alfred Westphal, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion…
22.08.05 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Stadtrat zeitnah sein Konzept für die bereits begonnene Organisationsmodernisierung der von ihm geführten Verwaltung und den dafür vorgesehenen Zeitrahmen vorzulegen. Der Stadtrat erwartet vom Oberbürgermeister, dass unbedingt vermieden…