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31.08.05 –
Der Stadtrat möge die Punkte 1. und 2. alternativ beschließen:
Hinweis:
Die antragstellende Fraktion ersucht den Stadtrat dringend um Zustimmung zu Punkt 1. des Antrages.
Begründung:
Mit Datum vom 26. 08.05 liegt ein Besuchsprogramm für Familie Belikow für den Zeitraum vom 1.-10.10.05 vor. Den Fragen nach der Einladung der Ehrenbürgerin Angela Davis wurde ausgewichen.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Trümper, erklärte auf Nachfrage im Verwaltungsausschuss ausdrücklich, dass er auf Grund der Diskussion in der vergangenen Zeit Frau Davis entgegen der Festlegung in § 1 Absatz 5 der Ehrenbürgersatzung nur eingeladen wird, wenn der Stadtrat diese Einladung mehrheitlich beschließt. Dem soll mit Punkt 1. des Antrages Rechnung getragen werden.
So sich der Stadtrat mehrheitlich gegen die Einladung zum Jubiläum aussprechen sollte, ist Punkt 2. folgerichtig abzustimmen.
Vorläufige Ergebnisse:
Wiedervorlage:
Ergebnis:
Ohne Beratung in den Fachausschüssen in beiden Punkten abgelehnt.
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