14.09.05 – von Alfred Westphal –

"Es löst schon Bestürzung aus, wenn die Behörde "Der Oberbürgermeister" eine Ordnungsverfügung in einer Sache erlässt, die einen wesentlichen Teil des Kulturbereiches in unserer Stadt betrifft, ohne das der Kulturausschuss des Stadtrates, trotz Intervention in dieser Sache, vorab auch nur informiert war", so Alfred Westphal, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat und Mitglied im Kulturausschuss.

"Einige Beamte dieser Stadt haben auch 15 Jahre nach Einführung der Demokratie noch immer nicht begriffen, dass es inzwischen neben dem Organ "Der Oberbürgermeister" das Hauptorgan "Stadtrat" gibt. Offensichtlich ist man in der Behörde der Meinung, die brauchen wir nicht, bestimmen tun wir sowieso", ist Westphal empört.

"Um dies und insbesondere die Sachlage Mikrokosmos zu klären, wurde mit Fax vom 12. 09.05 der Oberbürgermeister angefragt. Wesentliches Anliegen dieser Anfrage ist es, eine dezidierte und nachvollziehbare Begründung der an den Mikrokosmos ausgereichten Ordnungsverfügung zu erhalten. Gleichzeitig wird der Oberbürgermeister gebeten, zu prüfen, wie die Ordungsverfügung seiner Behörde bis zum Abschluss der anstehenden französichen Wochen im Mikrokosmos ausgesetzt werden kann".

Westphal: "Noch liegt leider keine positive Antwort vor. Ich hoffe aber sehr, dass auch unser Oberbürgermeister nicht vergisst, dass wir eine Landeshauptstadt sind, in der sowohl die Innenstadt komplett mit einem open air aus dem Stadtpark beschallt werden kann als auch Gespräche in der Nacht auf einem Innenhof in Stadtfeld erlaubt sein müssen. Wir bleiben dran und haben einen entspechenden Antrag an den Kulturausschuss gestellt".