Ausgewählte Kategorie: Vorläufiges Ergebnis!
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Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde gemäß StVO §45 Absatz (1j) einen Antrag auf die Einrichtung von Fußgängerüberwegen (Zeichen 350 inkl. Bodenmarkierung Zeichen 293) auf der Otto-von-Guericke-Straße und dem Breiten Weg, als Verbindung zu den…
In Reaktion auf die nahezu täglichen Angriffe auf migrantisierte Personen wird die Oberbürgermeisterin beauftragt, jeglichen Angriffen mit geeigneten Mitteln entgegenzutreten, die nach dem Anschlag, insbesondere auf Menschen mit Migrationsgeschichte, verübt werden. Dafür werden…
Antrag | interfraktionell | Migration | Rechtsextremismus | Vorläufiges Ergebnis!
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde gemäß StVO §45 Absatz (1j) einen Antrag auf die Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zeichen 350 inkl. Bodenmarkierung Zeichen 293) auf der Arndtstraße, nördlich der Kreuzung zur Hans-LöscherStraße, zu…
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Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]