Ausgewählte Kategorie: Bürgerrechte
29.10.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Internetauftritt der Landeshauptstadt Magdeburg dahingehend zu erweitern, dass es für Bürgerinnen und Bürger möglich ist Öffentliche Drucksachen, Informationsvorlagen, Stellungnahmen und Anträge mit Anmerkungen und Anregungen zu…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | interfraktionell | Verwaltung
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11.10.12 - Das Stadtentwicklungskonzept 2025 (ISEK) für unsere Stadt ist in der Diskussion. In einer Diskussion, die möglichst öffentlich geführt werden soll. Hierzu lädt die Verwaltung im Auftrag des Stadtrates die Bürger ins Rathaus, doch leider kommen nur wenige. Und die Verwaltung…
Bürgerrechte | Presse | Verwaltung
21.09.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des Jahres einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Magdeburg in geeigneter Form umfassend über die Möglichkeiten des seit 01.01.2008 geltenden Informationszugangsgesetzes des…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Verwaltung
01.06.12 - Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Das Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse ...
Anfragen | Bürgerrechte
28.10.11 - von Olaf Meister - Die bündnisgrüne Ratsfraktion hat sich Anfang Oktober mit einem Schreiben an die Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit und Bürgervereine gewandt und die Frage aufgeworfen, ob Interesse und Bedarf an der Einführung weiterer Ortschaftsräte besteht. Deren Einführung ist gemäß § …
Bürgerrechte | Demokratie | Presse
16.09.11 - von Jürgen Canehl - Antwort auf den Leserbrief von Sören Wilmerstedt vom 13.09.2011: Natürlich habe ich nicht vor eine Klage gegen den kommenden Planfeststellungsbeschluss einzureichen. Nach meiner Kenntnis prüfen aber vom Tunnelbau betroffene Anwohner und Naturschutzverbände Klage zu erheben. Als…
06.09.11 - von Sören Herbst - Presse-Echo der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Alkoholverbot in Bus und Bahn der MVB: Ein generelles Verbot, in Bussen und Bahnen Alkohol zu trinken, wie dies der Hamburger Verkehrsverbund jetzt in Hamburg ab September für seine Busse, S- und U-Bahnen verhängt hat,…
Bürgerrechte | Bus & Bahn | Presse
23.06.11 - Der Stadtrat begrüßt, dass mit der CSD-Woche vom 13. – 21. August 2011 bereits zum zehnten Mal der „Christopher Street Day“ in Magdeburg gefeiert wird. Magdeburg hat und braucht eine vielfältige Stadtgesellschaft. Wir alle profitieren gemeinsam...
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Soziales
23.06.11 - von Sören Herbst - Lesben, Schwule und Transgender leben heute in Deutschland so frei wie nie zuvor. Das das so ist, ist einem harten und langen Ringen um Anerkennung zu verdanken. Diesen Kampf um Anerkennung haben zunächst einmal diejenigen geführt, die von Ausgrenzung und Diskriminierung, aber…
Bürgerrechte | Menschenrechte | Reden
31.03.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Möglichkeiten zu prüfen, wie die Mitglieder des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg auf die offizielle und inoffizielle Mitarbeit/ Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden können. Die…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell | Menschenrechte