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Ausgewählte Kategorie: Bürgerrechte
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Magdeburg führt eine Bürgersprechstunde durch am Montag, 05. Mai 2014 in der Zeit von 16-17 Uhr in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Alten Rathaus, 2. Etage, Zimmer 231. Für Fragen und Anregungen…
Zum Beschluss des Stadtrat eine Straße in Neustadt nach Magnus Hirschfeld zu benennen erklärt der Olaf Meister, Stadtrat in Magdeburg: „Mit dem Beschluss des Stadtrates eine Straße in Neustadt nach Magnus Hirschfeld zu benennen, hat die Suche nach einer würdiger Form der Ehrung…
Bürgerrechte | Kultur | Presse
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bürgerversammlungen künftig grundsätzlich vor Ort durchzuführen...
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen von DIE LINKE/Tierschutz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der Landshauptstadt Magdeburg laden recht herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Ziviler Ungehorsam in Magdeburg" am 11. Januar 2014 um…
Bürgerrechte | interfraktionell | Presse | Rechtsextremismus
Die bündnisgrüne Ratsfraktion wendet sich gegen Äußerungen des Magdeburger Oberbürgermeister, mit denen er eine Stärkung von Elementen direkter Demokratie abgelehnt hatte. Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher der Ratsfraktion: "Der Witz bei einer Demokratie ist ja gerade,…
Die Meile der Demokratie mit ihren Meilensteinen hat im Zusammenwirken mit allen anderen Aktivitäten des friedlichen Protestes wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden gezeigt, dass ein gemeinsames Auftreten gegen Neonazis und ihre Versuche, Geschichte zu fälschen und Hass…
Derzeit sind die Karlsruher Richter ganz offensichtlich die bessere Regierung für Lesben und Schwule in Deutschland. Sie treffen Schritt für Schritt wegweisende Entscheidungen, wie jüngst die als verfassungswidrig eingestufte Ungleichbehandlung...
Bürgerrechte | Familie | Reden
Die Kommunen in Sachsen-Anhalt wurden Anfang Mai 2013 durch den Städte- und Gemeindebund (SGSA) gebeten, Stellungnahmen zum Entwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger…
Dazu Stadtrat Olaf Meister: Dass ausgerechnet eine Vorlage zum kommunalpolitisch in den vergangenen Jahren heftigst umstrittenen Thema Flugplatzausbau als nicht öffentlich daher kommt, zeigt wie wenig ernst die üblichen Sonntagsreden von Transparenz und Mitbestimmung gemeint…
Der Stadtrat begrüßt, dass der „Christopher Street Day“ (CSD) auch in diesem Jahr in Magdeburg gefeiert wird und unterstützt das Anliegen der Veranstalter ausdrücklich, insbesondere die Demonstration für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie…