Ausgewählte Kategorie: Bürgerrechte
24.03.11 - von Wolfgang Wähnelt - Dass Magdeburg mit dem Entscheid zum Nachbau der Ulrichskirche nicht nur einen ersten Bürgerentscheid erfahren hat, sondern auch eine intensive Diskussion zu einem Thema der Stadtentwicklung erlebt, ist eine Bereicherung, so Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Fraktion Bündnis…
Bürgerrechte | Demokratie | Presse
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27.01.11 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Landtagswahlen im März 2011 keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o. g. Wahlen bewerben,…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | interfraktionell
10.12.10 - von Jürgen Canehl - "Ob es nun Taktik, eine Unachtsamkeit oder einfach nur ein Kommunikationsproblem war, das bleibt leider auch nach der Antwort des Bau-Beigeordneten auf eine Anfrage unserer Fraktion in der letzten Stadtratssitzung im Dunklen", so Jürgen Canehl, Stadtrat der Ratsfraktion Bündnis…
Bürgerrechte | Presse | Verwaltung
30.06.10 - von Sören Herbst - Auf der Stadtratssitzung am 28. Juni 2010 wurde der interfraktionelle Antrag „Christopher Street Day in Magdeburg" der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag hatte zum Ziel, dass der Oberbürgermeister den CSD, insbesondere…
Bürgerrechte | Menschenrechte | Presse
31.03.10 - von Sören Herbst - "Nach den Maßstäben, die er auf andere anwendet, sind die Konsequenzen für Herrn Ruden klar", so der Magdeburger Grünen-Stadtrat Sören Herbst zum Fall des durch schwere Vorwürfe belasteten Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. "Umso bezeichnender ist es, dass er erneut…
Bürgerrechte | Demokratie | Menschenrechte | Presse
26.03.10 - von Wolfgang Wähnelt - "Wer Bürgerbeteiligung nur als Alibi-Veranstaltung will, wird letztlich nur die Politikverdrossenheit fördern." ist Wolfgang Wähnelt, Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat sauer über das Abstimmungsverhalten von SPD und CDU. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatte…
Bürgerrechte | Demokratie | Presse | Stadtentwicklung
23.03.10 - von Wolfgang Waehnelt - "Um es vorweg zu nehmen: Die Grünen in Magdeburg sind selbstverständlich für Bürgerentscheide und stets für mehr Mitsprachemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger", so Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Wir sind aber etwas überrascht, dass der…
Bürgerrechte | Demokratie | Presse | Verwaltung
18.03.10 - von Sören Herbst - "Die Entscheidung der Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg, das allgemeine Alkoholverbot zu kassieren, war absehbar", so Sören Herbst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zu ambitioniert war das Vorhaben der Stadtverwaltung, jedweden Alkoholkonsum…
Bürgerrechte | Presse | Stadtentwicklung | Wohnen
02.12.09 - von Wolfgang Waehnelt - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines dazu eingerichteten Forums zu öffentlichen Vorlagen (Drucksachen, Informationen und Anträge), die im Stadtrat oder einem seiner Ausschüsse behandelt werden, online…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | Verwaltung
08.10.09 - von Wolfgang Waehnelt - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass an wichtigen Stadtteilzufahrten namentliche Hinweise auf den beginnenden Stadtteil aufgestellt werden können. Dem Stadtrat erscheint hierfür eine Aufstellung von entsprechenden Ortsteilfafeln...
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Stadtentwicklung | Wohnen