24.01.13 - Das Land legt ein neues Programm zur Entschuldungshilfe für Kommunen auf. Das ist sicherlich gut gemeint, doch in der Ausführung sehr weit vom Optimum entfernt, was eine Ursache für unsere „Debatte“ ist, wobei „Debatte“ kaum zutrifft, da wir uns in dieser Runde ziemlich einig…
Haushalt | Reden
Mehr
19.12.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur vollständigen Umsetzung des SR-Beschlusses (Beschluss-Nr. 1866-62(IV)08), der eine würdige Präsentation von Preisträgern der von der Stadt verliehenen Preise anstrebte, zu prüfen, inwieweit diese...
Angenommen! | Antrag | Kultur
11.12.12 - Auch mein Dank gilt all denen, die – haupt- und ehrenamtlich – an der Erarbeitung dieses Haushaltes beteiligt waren und sind, auch dafür, dass unser Haushalt wieder ein ausgeglichener ist, obwohl die Rahmenbedingungen alles andere als komfortabel sind. Unser Haushalt hat…
29.11.12 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Ausstellung „Wir wollen freie Menschen sein! Der DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953“ der Bundesstiftung für Aufarbeitung der SED-Diktatur im Rahmen des Gedenkjahres Magdeburg 2013 in der Landeshauptstadt Magdeburg zu präsentieren. Die…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell
29.11.12 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich nachdrücklich bei der Landesregierung von Sachsen-Anhalt dafür einzusetzen, dass anteilig Landesmittel bereitgestellt werden, um die von 2013 bis 2017 befristete Planstelle einer/s wissenschaftlichen Mitarbeiterin/s, die/der zwei…
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Kultur
29.11.12 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die in der Anlage vorgeschlagenen Änderungen der Vorfahrts- und Abbiegeregelungen in den Stadtteilen Westerhüsen, Salbke und Fermersleben in ihren Auswirkungen zu prüfen und ein Konzept für deren probeweise Einrichtung für einen angemessenen…
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr
26.11.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die ab dem kommenden Jahr neu eingeführten Fördermöglichkeiten zum Ausbau einer nachhaltigen Mobilität zu nutzen, um damit die noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Magdeburg abzuschließen. Die Förderung…
Antrag | Haushalt | Verkehr | Zurückgezogen!
26.11.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für bauliche und infrastrukturelle Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Radverkehr im Haushaltsplan insgesamt 125 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
26.11.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Verein KanTe e. V. für das Projekt „Junge Meile“ für 2014 Personal- und Projektmittel in Höhe von insgesamt 8.500 € zur Verfügung zu stellen. Eine Förderung aus Mitteln...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Rechtsextremismus
26.11.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept in 2013 zu erstellen mit dem Ziel, möglichst viele Förderungen freier Träger im Bereich des Dezernates V bis zum Haushalt 2014 auf Leistungsverträge umzustellen.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Soziales
