Ausgewählte Kategorie: Haushalt
16.12.11 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, ob es möglich ist, von den drei zur Sanierung vorgesehenen Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Immermannstraße, G.-Hauptmann-Straße und Friesenstraße – siehe Seite 1 der Anlage 11, Pos. 4, 5, und 6) zunächst nur zwei Brücken…
Angenommen! | Antrag | Haushalt
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16.12.11 - Auf der Grundlage der Tabelle vom 19. Oktober 2011 im Finanz- und Grundstücks-ausschuss werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie dem Finanz- und Grundstücksausschuss bis zum 31. März 2012 eine Auflistung der Einnahmen durch Straßenausbaubeiträge…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
16.12.11 - Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellte Investition (Neubau der Skateranlage - Position 32) ist von 2013 auf das Jahr 2012 vorzuziehen.
05.12.11 - Für die Realisierung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrs-konzeptes bis 2012 sind in der Anlage 9 + 10 (Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie für Straßensanierung) die dafür notwendigen Mittel in einem Gesamtumfang von 500 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
05.12.11 - Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu…
25.08.11 - Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung
26.05.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt die aus Sicht des Stadtrates verfassungswidrige Finanzausstattung der Stadt Magdeburg durch das Land rechtlich gewürdigt und eine…
Antrag | Haushalt | Zurückgestellt!
20.05.11 - von Wolfgang Wähnelt - Sportstätten Namen von zahlenden Sponsoren zu geben, ist in Deutschland (und anderen Ländern) mittlerweile sehr verbreitet und beliebt. Vor dem Hintergrund der abnehmenden Förderung für Bau, Modernisierung und Unterhaltung von Sportstätten durch die öffentliche Hand gibt es…
Haushalt | Marketing | Reden
27.01.11 - Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
01.03.10 - Möchte jemand behaupten, die Übernachtungspreise in den Hotels - nicht nur in unserer Stadt - wären durch die Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 7 % auch nur annähernd um die Differenz von 12 % gesunken? Nein, das eingesparte Geld soll ja für Investitionen und…
Haushalt | Kultur | Reden | Tourismus
