Ausgewählte Kategorie: Haushalt
05.06.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach Auslaufen der Urban 21-Förderung für die Alte Neustadt Fördermöglichkeiten zu prüfen, entsprechende Förderanträge vorzubereiten und im Stadtentwicklungs- sowie im Finanzausschuss und im Stadtrat zu beraten...
Angenommen! | Antrag | Bauen | Haushalt | Stadtentwicklung
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01.02.08 - von Alfred Westphal - "Aufgrund eigener Betroffenheit habe ich sowohl die Wortmeldungen meines Stadtratskollegen Carsten Klein als auch die Zuschriften der betroffenen Leser/innen in der lokalen Presse interessiert verfolgt", so Alfred Westphal, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im…
Haushalt | Presse | Verkehr | Wohnen
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im kommenden Haushalt die Mittel für ein Projekt „Sucht-Streetworker" (1 Stelle Straßensozialarbeit) bei einem freien Träger der Wohlfahrtspflege einzustellen. Freie Träger der Wohlfahrtspflege sollen gebeten werden, entsprechende Konzepte…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Sucht | Verwaltung
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Stadtrat eine erschöpfende Information zum Stand der zur Zeit laufenden bzw. noch anhängigen Rechtsstreitigkeiten der Stadtverwaltung in Bezug auf Investitionsvorhaben vorzulegen. Dabei soll deutlich dargelegt werden, welche…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verwaltung
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit der Landesregierung zu verhandeln, dass der, der Landeshauptstadt durch das seit dem 01.01.08 geltende Nichtraucherschutzgesetz zusätzlich entstehende Aufwand bezüglich der Mittel, hinreichend entgolten wird. Laut Gesetz zur Wahrung…
Antrag | Haushalt | Verwaltung | Vorläufiges Ergebnis!
10.12.07 - von Alfred Westphal - Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde der Oberbürgermeister mit Beschluss des Stadtrates beauftragt, das Jugendamt anzuweisen, eine Homepage einzurichten, auf der die freien Kita-Platz-Kapazitäten im gesamten Stadtgebiet aufgezeigt werden. Mit den freien Trägern,…
Angenommen! | Antrag | Haushalt
10.12.07 - von Alfred Westphal - Nachweislich verbrauchen Energiesparlampen nur 1/5 der Elektroenergie herkömmlicher Beleuchtungskörper. Der Anschaffungspreis ist innerhalb des letzten Jahres im Einzelhandel erheblich gesunken, im umfassenderen Großhandel dürften weitere Reserven vorhanden sein.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
10.12.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie durch das Abschalten von Ampeln in den Abend- und Nachtstunden sowie an Sonntagen an gering frequentierten Kreuzungen oder durch deren Abbau eine deutliche Reduzierung des Unterhaltungs- und Instandhaltungsaufwandes sowie…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verkehr
05.10.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2008 jährlich 50.000,- Euro für die Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes einzustellen. Diese jährliche Aufstockung erfolgt zunächst solange, wie das dazu seit 2007 neu aufgelegte Programm der…
18.01.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeiten der Gebührenpflicht für das Parken in der Innenstadt an die geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen.