Ausgewählte Kategorie: Antrag
07.12.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Der Beschlusspunkt 5 der Drucksache wird gestrichen. Begründung: Erfolgt mündlich. Mehr
Antrag
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16.11.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beabsichtigt eine Straße oder einen Platz nach dem am 6. Mai 2023 in London verstorbenen und in Magdeburg geborenen Professor Menahem Pressler zu benennen. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, diesen bei zukünftig anstehenden Neubenennungen zu berücksichtigen und eine entsprechende Drucksache vorzulegen. Um Überweisung in die AG Straßennamen wird gebeten. Mehr
16.11.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Im Beschlussvorschlag wird im 2. Punkt der 2. Anstrich gestrichen und lautet neu: - Der Jahresüberschuss 2022 in Höhe von 597.355,32 EUR ist anteilig an die fünf Gesellschafter auszuschütten, Begründung: Erfolgt mündlich! Mehr
16.11.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt im Frühjahr und Sommer 2024 aktiv für die Übernahme einer ehrenamtlichen Gießpatenschaft für Bäume über das Portal magdeburg-giesst.de zu werben. Dafür wird der Stabsstelle Klima im Dezernat VI in Kooperation mit dem Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe (SFM) die Unterstützung der Pressestelle für Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt. Die Initiativen „Otto pflanzt“ und „Code for Magdeburg“ sind an der Planung zu…
16.11.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Erbringung von BuT-Leistungen (Bildung und Teilhabe) für leistungsberechtigte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene nach § 28 SGB II vom Sozial- und Wohnungsamt wieder an das Jobcenter Landeshauptstadt Magdeburg zurückübertragen werden kann. Mehr
09.10.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, schnellstmöglich die im Volksbad Buckau eingelagerten Bücher an einem anderen Ort unterzubringen, damit die Räumlichkeiten für eine weitere Nutzung, z.B. für das Volksbad Buckau oder andere, zur Verfügung stehen. Um Überweisung in die Ausschüsse KA und F/G wird gebeten. LINK
Antrag | Stadtentwicklung
09.10.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, ob und wie die Fläche der ehemaligen Traglufthalle in der Friedrich-Ebert-Straße temporär als Spiel- und Freizeitfläche für Kinder und Jugendliche genutzt werden kann. Die Zwischennutzung soll zeitlich begrenzt werden. Änderungen am Flächennutzungsplan und am derzeit gültigen Bebauungsplan sollen mit der Zwischennutzung nicht verbunden sein. Die Oberbürgermeisterin wird weiterhin gebeten, die Planungen für die zukünftige…
Antrag | Bildung
09.10.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die soziale Schuldnerberatung in der Landeshauptstadt Magdeburg ist zukünftig allen Bürgerinnen und Bürgern mit Schuldenproblematik zugänglich. Leistungsvereinbarungen und Förderrichtlinien sind entsprechend anzupassen. Um Überweisung in den Ausschuss Gesundheit und Soziales (GeSo) wird gebeten. LINK
Antrag | Soziales
12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Streckenabschnitt des Breiten Weges zwischen Hasselbachplatz und Keplerstraße für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer zu gestalten und als eine Maßnahme diesen etwa 200 m langen Abschnitt in beiden Richtungen als Fahrradstraße („Anlieger frei“) auszuweisen. LINK
Antrag | Stadtentwicklung | Verkehr
12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, mit Interessent*innen zur Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet entsprechend dem § 6 Absatz 2 und 3 EEG 2023 eine Vereinbarung über die finanzielle Zuwendung an die Kommune zu treffen und diese Vereinbarung vertraglich festzuhalten. LINK
Antrag | Energie