Ausgewählte Kategorie: Haushalt
04.12.14 - von Tom Assmann - Vom 24. bis zum 26. November 2014 fand in Magdeburg, von der LH Magdeburg veranstaltet, die Green Cities Konferenz statt. Diese Konferenzen sind in ihrer Intention sehr begrüßenswert, aber auch mit sehr hohen Kosten verbunden, die bei anstehenden Aufgaben der LH Magdeburg und…
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06.11.14 - von Alfred Westphal - Die Situation insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Teilen Nordafrikas zwingt quasi Menschen zur Flucht in das reiche Europa schon allein deshalb, um einfach nur zu überleben. Zunehmend ist auch unsere Stadt Aufnahmegebiet für diese Hilfe benötigenden…
Anfragen | Haushalt | Integration | Stellungnahme
02.10.14 - von Alfred Westphal - Die Liegenschaft resp. das Gebäude Haeckelstraße 5 steht seit weit über einem Jahr leer. Ob es total ungenutzt ist, kann von außen nicht festgestellt werden. Eine Nutzung durch die Polizei – wie ehemalig – ist jedoch völlig auszuschließen. Gerne hätte ich daher folgende Fragen…
Anfragen | Haushalt | Innenstadt | Zurückgezogen!
30.09.14 - von Tom Assmann - Der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg, …
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Verkehr
06.11.13 - Nach Auslaufen der Förderung des Bundes als Mehrgenerationenhaus gab es beim Weiterbetrieb des Nachbarschaftszentrum Othrichstraße im Neustädter Feld Schwierigkeiten. Wir fragen daher: Sind diese Schwierigkeiten inzwischen...
Anfragen | Haushalt | Soziales | Stellungnahme
10.10.13 - Der Stadtrat hat auf Initiative unserer Fraktion zum Haushalt 2013 mehrheitlich beschlossen, dass der Oberbürgermeister ein Konzept erstellen soll mit dem Ziel, möglichst viele Förderungen freier Träger im Bereich des Dezernates V...
02.05.13 - Wir alle sind als Stadtrat alleiniger Gesellschafter der MVB. Wir alle sind als Stadtrat Aufgabenträger des ÖPNV in unserer Stadt. Wir alle sollten uns zu den daraus folgenden Verpflichtungen bekennen und sie nicht auf die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat der MVB oder auf…
Haushalt | Kommunale Unternehmen | Reden
09.07.12 - Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Kabinett den ersten Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beschlossen und will im September darüber zum zweiten Mal beraten. Ab jetzt soll eine fünfwöchige Anhörungsphase beginnen, bei der die Kommunen Gelegenheit...
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01.06.12 - In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
03.02.12 - Der Oberbürgermeister (als Vertreter der Stadt in Gesellschafterversammlungen von städtischen Gesellschaften und als Betriebsausschussvorsitzender der Eigenbetriebe) wird beauftragt, im Einvernehmen mit den Gesellschaftsgremien die Aufgabenstellungen für die Prüfung der…
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