Ausgewählte Kategorie: Haushalt
03.02.12 - Der Oberbürgermeister (als Vertreter der Stadt in Gesellschafterversammlungen von städtischen Gesellschaften und als Betriebsausschussvorsitzender der Eigenbetriebe) wird beauftragt, im Einvernehmen mit den Gesellschaftsgremien die Aufgabenstellungen für die Prüfung der…
Antrag | Erledigt! | Haushalt | Kommunale Unternehmen
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08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
14.06.06 - von Alfred Wstphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Sanierung und des Umbaus (ggf. auch einer Betreibung) der Stadthalle im Rahmen eines PPP-Modells (Public-Private-Partnership) näher untersuchen zu lassen. Dabei sollen alle denkbaren Varianten dieser…
14.01.05 - von Alfred Westphal - Die Vertreter der Gesellschafterversammlung werden angewiesen, die Geschäftsführung der FMGmbH zu beauftragen: Zur Verbesserung der Liquiditätssituation der Gesellschaft und haushaltswirksamen Senkung der kommunalen Zuschüsse ist der Hotelkomplex an der Nord-Ost-Ecke des…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen