Ausgewählte Kategorie: interfraktionell
10.11.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob an der Außenfassade des Theaters Magdeburg eine LED-Videowand installiert werden kann. Für die notwendige weitere Untersuchung sind Planungskosten in Höhe von 10.000,- € in den Haushalt 2017 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
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10.11.16 - Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
10.11.16 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden insgesamt 10.000,- € in der Haushalt 2017 eingestellt, die wie folgt aufgeteilt werden sollen: a. Zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages durch das Stadtplanungs-( und das…
Angenommen! | Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
28.10.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2017 ein Förderprogramm für Gewerbetreibende (KMU) in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Anschaffung von Lastenfahrrädern mit einem Budget von 40.000 € aufzusetzen. Die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit und ohne…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz | Verkehr
28.10.16 - Die folgende Prioritätenliste „Radverkehrsmaßnahmen“ als Anlage zum Haushalt. Diese ist der Anlage 9 „Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen und Lichtsignalanlagen/Beleuchtung“ des Haushaltes beizufügen. Zur Umsetzung der Maßnahmen für 2017 dient als Deckungsquelle der…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
28.10.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Kulturförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (zu beantragen beim Kulturbüro) a.) um einen Förderbereich Sub für die Subkultur zu erweitern undb.) mit einer zusätzlichen Fördersumme in Höhe von 30.000 €…
10.10.16 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann.…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
08.02.16 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Motto „Alle Jahre wieder...“ veranstaltet die SPD-Stadtratsfraktion kurz vor den diesjährigen Landtagswahlen mit prominenter Beteiligung aus Politik (Frau Budde, Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion) und Verwaltung (Prof.…
Anfragen | Demokratie | interfraktionell | Stellungnahme
13.11.15 - Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
