Ausgewählte Kategorie: Demokratie
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
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08.12.22 - Die Studierenden-Projekte der Otto-von-Guericke Universität „in:takt“ und der Hochschule Magdeburg-Stendal „Schauwerk" werden mit insgesamt 40 T€ für das Haushaltsjahr 2023 unterstützt. Für das Schauwerk stehen aus diesen Mitteln 20 T€ und für das in:takt 20 T€ zur…
Antrag | Demokratie | Haushalt | Hochschulen | interfraktionell
08.12.22 - von Mirko Stage - Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch für die Magdeburger Innenstadt die Herausforderungen durch den Strukturwandel im Einzelhandel, in der Gastronomie und bei der gewerblichen Nutzung im Allgemeinen beschleunigt....
Anfragen | Demokratie | Verwaltung
12.05.22 - von Olaf Meister - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister: Während der zurückliegenden OB-Wahl wurde im Zuge der Darstellung der eingehenden Wahlergebnisse auch jeweils eine Angabe zur Wahlbeteiligung gemacht, die allerdings verwirrend war. Nach Eingang des ersten Stimmbezirks wurde z.B. die…
Anfragen | Demokratie
01.02.22 - von Madeleine Linke - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Anspruch auf einen freien Zugang zu Informationen ist ein wichtiges Grundrecht in der Demokratie. In Deutschland ist das Recht auf Zugang zu Informationen...
03.09.20 - von Madeleine Linke - Seit 1990 haben die Bürger*innen und Bürger in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, mit Hilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid direkt in die Kommunalpolitik einzugreifen...
Anfragen | Demokratie | Radverkehr | Stellungnahme
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem HH-Jahr 2019 den GWA-Initiativfonds bis 2023 jährlich um 10 T€ auf insgesamt 100 T€ zu erhöhen...
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt | interfraktionell
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung eines Bürger*innenbudgets in den Haushaltsplänen ab 2020 vorzubereiten. Im Jahr 2019 sollen die Einwohner*innen Magdeburgs in einem ersten Schritt die Möglichkeit haben, Vorschläge zur Verwendung des Bürger*innenbudgets...
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt
08.02.16 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Motto „Alle Jahre wieder...“ veranstaltet die SPD-Stadtratsfraktion kurz vor den diesjährigen Landtagswahlen mit prominenter Beteiligung aus Politik (Frau Budde, Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion) und Verwaltung (Prof.…
Anfragen | Demokratie | interfraktionell | Stellungnahme
19.12.13 - von Wolfgang Wähnelt - Die Meile der Demokratie mit ihren Meilensteinen hat im Zusammenwirken mit allen anderen Aktivitäten des friedlichen Protestes wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden gezeigt, dass ein gemeinsames Auftreten gegen Neonazis und ihre Versuche, Geschichte zu fälschen und Hass…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Stellungnahme
