Ausgewählte Kategorie: Angenommen!
28.10.16 - Die folgende Prioritätenliste „Radverkehrsmaßnahmen“ als Anlage zum Haushalt. Diese ist der Anlage 9 „Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen und Lichtsignalanlagen/Beleuchtung“ des Haushaltes beizufügen. Zur Umsetzung der Maßnahmen für 2017 dient als Deckungsquelle der…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Mehr
10.10.16 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann.…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
08.12.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
13.11.15 - Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
13.11.15 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
12.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der bestehenden 10 Offenen Treffs (im Rahmen der beschlossenen Konzeption „Abgestuftes System der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs“) die Fördersumme des Jahres 2015...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Senioren
12.11.15 - Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
12.11.15 - Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
13.11.14 - Zur Realisierung der Anbindung des Wasserturms an den westelbischen Radweg (incl. touristischer Ausschilderung) im Sinne der zu den Haushalten 2013 und 2014 gefassten SR-Beschlüsse sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2015 und das Vorhaben in die…
Angenommen! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
29.11.13 - Zur Umsetzung der Planungen der Treppenanlage zum Salbker Wasserturm (Beschluss-Nr. 1619-58(V)12) und zur Realisierung der Anbindung des Wasserturms an den westelbischen Radweg (incl. Hinweisschilder) sind Mittel in den Haushalt 2014 einzustellen...
