Ausgewählte Kategorie: Angenommen!
10.11.16 - Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
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10.11.16 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden insgesamt 10.000,- € in der Haushalt 2017 eingestellt, die wie folgt aufgeteilt werden sollen: a. Zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages durch das Stadtplanungs-( und das…
Angenommen! | Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
28.10.16 - Die folgende Prioritätenliste „Radverkehrsmaßnahmen“ als Anlage zum Haushalt. Diese ist der Anlage 9 „Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen und Lichtsignalanlagen/Beleuchtung“ des Haushaltes beizufügen. Zur Umsetzung der Maßnahmen für 2017 dient als Deckungsquelle der…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
10.10.16 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann.…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
08.12.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
13.11.15 - Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
13.11.15 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
12.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der bestehenden 10 Offenen Treffs (im Rahmen der beschlossenen Konzeption „Abgestuftes System der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs“) die Fördersumme des Jahres 2015...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Senioren
12.11.15 - Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
12.11.15 - Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
