Aktuelles aus der Fraktion
Pressemitteilungen
Sommerinterview mit Julia Mayer-Buch
Ein ausschlaggebendes Ereignis gab es in meinem Fall nicht. Politik hat mich halt schon immer interessiert. Ich habe Politikwissenschaften studiert, bin aber 2019 trotzdem erst relativ spät, zur Kommunalpolitik gekommen. Ich habe Politik immer aus gesellschaftlichem Interesse oder auch wissenschaftlichen Interesse wahrgenommen. Ein wichtiges Ereignis für mich war aber die EU Osterweiterung 2004. Damals studierte ich Europawissenschaften.
Mehr»Sommerinerview mit Olaf Meister
Das ist bei mir schon eine ganze Weile her. Ich bin 1989 in die Politik gegangen. Ich habe an Demonstrationen teilgenommen, war dann Mitglied der Bürgerrechtsbewegung “Neues Forum”. Wir wollten die DDR verändern, das war das Ziel. So bin ich politisiert worden. Das Weitere ergab sich dann so im Leben.
Mehr»Sommerinterview mit Prof. Dr. Alexander Pott
Ich komme aus einem relativ politischen Haushalt. Mein Vater war in der CDU. Meine Mutter hielt nicht viel von Politik. Und so bin ich dann doch zur Hälfte mit der Politik groß geworden....
Mehr»Anträge
A0202/22 Bauvorhaben
Der Stadtrat nimmt mit Sorge zur Kenntnis, dass seitens des Landes, im Hinblick auf die Gebäude 9 und 10 der Uniklinik Magdeburg, der Abriss weiterer denkmalgeschützter Gebäude beabsichtigt ist, obwohl diese baulich intakt und stadt- und architekturgeschichtlich von besonderer Bedeutung sind.
A0196/22 Verkehrsführung auf der Strombrücke
Der Stadtrat möge beschließen:
Nach der Sanierung der Strombrücke wird der Verkehrsraum neu aufgeteilt:
Von den insgesamt vier Kfz-Fahrspuren wird nur eine Fahrspur je Richtung für den Kfz-Verkehr genutzt. Die jeweils äußeren Fahrspuren der bisher zwei Spuren je Richtung werden zur Fahrradspur. Die jetzigen Fahrradwege werden den Fußwegen zugeschlagen.
A0193/22 Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.
Anfragen
Von: Olaf Meister
F0228/22 Förderung für den Festungsradweg
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Mit der Information I0160/22 vom 27. Juni 2022 informierte die Stadtverwaltung über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Anlage des Festungsradweges. Überraschenderweise wird dort mitgeteilt, den gäbe es bereits. Es ginge nur noch um die Erstellung eines Schildkatasters als Grundlage für die Installation der wegweisenden Beschilderung.
Von: Madeleine Linke
F0218/22 Denkmalschutz des historischen, stadtplanerischen und gartenbautechnischen Ensembles in der Goethestraße
Seit 2020 (A0238/20/1) artikuliert der Stadtrat seinen politischen Willen die Verkehrssicherheit und Attraktivität in der Fahrradstraße in der Goethestraße durch bauliche Maßnahmen zu steigern. Im Zuge der Bürger*innenbeteiligung 2017, die zur Installation der Fahrradstraße führte, bekundeten Anwohner*innen ebenfalls den Bedarf an mehr und sicheren Querungen an den Kreuzungen und in die Parkanlage.1 Die Stadtverwaltung hat dem Stadtrat bisher keine umsetzbare Variante zur Verwirklichung dieser Ziele präsentiert. Die vom Stadtplanungsamt vorgelegte Planung einer Gehwegvorstreckung wurde gemäß einer neuen Information (I0166/22) zum Antrag von der Denkmalschutzbehörde abgelehnt.
Von: Kathrin Natho
F0216/22 Stand Förderung Renaturierung Winterhafen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Fraktion GRÜNE/future! brachte in die SR-Sitzung am 18.02.2021 den Antrag (A0009/21) „Grün- und Freiräume am Winterhafen“ ein. Intention des Antrages war das Bekenntnis des Stadtrates zur Renaturierung von Flächen des Winterhafens, insbesondere des bisher vom Tiefbauamt genutzten Bauhofes. Ziel sollte eine Erweiterung des Stadtparks um weitere Grün- und Freiräume sein.
Dazu sollte seitens der Verwaltung eine Förderung aus dem Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) beantragt werden.
