15.08.24 - von Julia Lehnert - Mit dem Antrag (A0249/22)1 beschloss der Stadtrat, dass Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten sind, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen und verstehen können.…
Anfragen | Verwaltung
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15.08.24 - von Madeleine Linke - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Borris, bereits Anfang des Jahres erkundigte sich grünen Stadtrat Jürgen Canehl nach der personellen Notlage in der Klimastabstelle. (F0125/24) Grundlage dafür war eine Information der Verwaltung, die berichtete, dass auf Grund der…
Anfragen | Umwelt | Verwaltung
15.08.24 - Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
11.06.24 - von Madeleine Linke - Wie der Volksstimme vom 09.04.2024 zu entnehmen war, beziffern die MVB die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Tarifeinigung nach eigenen Angaben auf ca. 10 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Diese erwähnten 10 Millionen Euro beziehen sich dabei offensichtlich…
Anfragen | Radverkehr | Verwaltung
11.06.24 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, sich für das vom Deutschen Institut für Urbanistik durch das Bundesministerium für die Digitales und Verkehr (MBDV) ausgereichte Förderprogramm „Radverkehrsplanung beschleunigen“ (AcceleRAD-Programm) als…
Antrag | Erledigt! | Radverkehr
11.06.24 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei der Verkehrsbehörde einen Antrag auf einen Fußgänger*innenüberweg, vorzugsweise ein Zebrastreifen, über die Hegel- sowie Leibnizstraße in Höhe der Einsteinstraße zu beantragen. Sobald eine Genehmigung…
Abgelehnt! | Antrag | Verkehr
11.06.24 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Haushaltsansatz für die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte über die Fachförderrichtlinie des Kulturbüros der Landeshauptstadt Magdeburg wie folgt zu erhöhen: mehr...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
11.06.24 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die Stadt Magdeburg eine Pflegenotaufnahme für die Menschen einzurichten, die in der häuslichen Umgebung gepflegt werden und diese Pflege durch einen Angehörigen, Partner*in oder sonstige Bezugspersonen…
Angenommen! | Antrag | Senioren | Soziales
02.05.24 - von Olaf Meister - Bei Neubauvorhaben im Bereich der historischen Altstadt stellt sich, vor dem Hintergrund der stadtplanerisch gewünschten Kleinteiligkeit und Re-Urbanisierung, häufig die Frage, welche historische Nutzung betroffene Grundstücke hatten, welche Baugrenzen galten etc. Nur mit…
Anfragen | Bauen | Kultur | Verwaltung
02.05.24 - von Madeleine Linke - Aufgrund u.a. der Erarbeitung des Mietspiegels wurde das Statistische Jahrbuch in letzter Zeit immer wieder verschoben. Anfang März 2024 kündigte die Oberbürgermeisterin mit der Pressemitteilung „Statistisches Jahrbuch Magdeburg im digitalen KISS-MD“ überraschend das Ende des…