12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, mit Interessent*innen zur Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet entsprechend dem § 6 Absatz 2 und 3 EEG 2023 eine Vereinbarung über die finanzielle…
Angenommen! | Antrag | Energie
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12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der erforderlichen zunehmenden Digitalisierung zukünftig in der Sozialverwaltung des Dezernates V eine IT-Infrastruktur zu schaffen, die folgende Punkte ermöglicht: 1. eService für Bürger*innen…
Angenommen! | Antrag | Verwaltung
16.08.23 - von Kathrin Natho - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, das Konzept „Mein Baum für Magdeburg“ um eine zusätzliche Option zu erweitern. Diese soll die tatsächlichen Kosten einer Baumpflanzung decken, dafür den Spender*innen aber auch einen entsprechenden Mehrwert…
Abgelehnt! | Antrag | Umwelt
16.08.23 - von Prof. Dr. Alexander Pott - 0175/23 Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, wie die Situation für Radfahrende dort verbessert werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden: • Möglicher Radweg in der…
Angenommen! | Antrag | Radverkehr
16.08.23 - von Stephan Bublitz - A0174/23 Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. Eine Fachveranstaltung zur Legalisierung von Cannabis zu initiieren. 2. Sobald der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung…
Abgelehnt! | Antrag | Gesundheit
16.08.23 - von Mirko Stage - A0173/23 Einführung eines Gästebeitrages in der Landeshauptstadt Magdeburg Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes in Verbindung mit § 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt eine…
Antrag | Tourismus | Zurückgezogen!
26.06.23 - von Matthias Borowiak - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Aktuell sind viele Stellen in der Sozialverwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg nicht besetzt. Es ist davon auszugehen, dass dies neben anderen Faktoren, wie z.B. die verzögerte Auszahlung von dringend benötigten Sozialleistungen, zu…
Anfragen | Soziales | Verwaltung
22.06.23 - Im Beschlussvorschlag werden Punkt 1.+ 2. wie folgt geändert (siehe Fettdruck/Streichung): 1. Der Betrieb eines Verleihsystems für elektrische Tretroller (E-Scooter) im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) wird für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg…
Antrag | Verkehr
22.06.23 - Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, ob und wie die Abstimmungsergebnisse zu den Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung im Nachgang der Sitzung als maschinenlesbare Datensätze veröffentlicht werden können. LINK
Antrag | Demokratie | Hochschulen | Medien | Zurückgezogen!
22.06.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Als zweiter Satz wird in den Änderungsantrag A0005/22/1 neu eingefügt: Dabei wird die Verwaltung beauftragt, für den nördlichen Teil der Strecke eine Routenführung zu erarbeiten, die nicht durch die Straße Am Hammelberg führt. LINK
