Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
03.06.13 - von Olaf Meister - Dazu Stadtrat Olaf Meister: Dass ausgerechnet eine Vorlage zum kommunalpolitisch in den vergangenen Jahren heftigst umstrittenen Thema Flugplatzausbau als nicht öffentlich daher kommt, zeigt wie wenig ernst die üblichen Sonntagsreden von Transparenz und Mitbestimmung gemeint…
Bürgerrechte | Presse | Verwaltung
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05.12.12 - Am 25.08.2009 hat der Stadtrat mit der Drucksache DS0089/09 die derzeit gültige Stellplatzablösesatzung beschlossen. Sie tritt am 30.06.2014 außer Kraft. Zu deren Umsetzung und zur Umsetzung der Vorgängersatzung haben wir einige kurze Fragen...
Anfragen | Verwaltung
29.10.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Internetauftritt der Landeshauptstadt Magdeburg dahingehend zu erweitern, dass es für Bürgerinnen und Bürger möglich ist Öffentliche Drucksachen, Informationsvorlagen, Stellungnahmen und Anträge mit Anmerkungen und Anregungen zu…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | interfraktionell | Verwaltung
11.10.12 - Das Stadtentwicklungskonzept 2025 (ISEK) für unsere Stadt ist in der Diskussion. In einer Diskussion, die möglichst öffentlich geführt werden soll. Hierzu lädt die Verwaltung im Auftrag des Stadtrates die Bürger ins Rathaus, doch leider kommen nur wenige. Und die Verwaltung…
02.10.12 - Der Presse war kürzlich zu entnehmen, dass der Unternehmensberater McKinsey im Rahmen einer Studie acht Städte in Sachsen-Anhalt, darunter auch die Stadt Magdeburg, auf den im Internet angebotenen Bürgerservice untersucht hat. Für die Studie wurd...
21.09.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des Jahres einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Magdeburg in geeigneter Form umfassend über die Möglichkeiten des seit 01.01.2008 geltenden Informationszugangsgesetzes des…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Verwaltung
20.09.12 - In der letzten Sitzung des Stadtrates am 06.09.2012 gab es bei den unterzeichnenden Fraktionen Irritationen in Bezug auf die Verwendung der Begrifflichkeit von Änderungs- bzw. Ergänzungsanträgen seitens des SR-Vorstandes. Konkret geht es...
Anfragen | interfraktionell | Verwaltung
12.07.12 - Da es in jüngster Zeit Veröffentlichungen gab, die nahelegen, die gerade in Kraft getretene Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung, enthalte ein allgemeines Kletterverbot, stellt die bündnisgrüne Fraktion im Stadtrat von Magdeburg das richtig. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer…
Presse | Verwaltung | Wohnen
22.06.12 - Die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg wird wie folgt geändert: In § 8 wird ein neuer Absatz 6 mit nachfolgendem Wortlaut eingefügt...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Verwaltung
01.06.12 - In § 1 j) wird hinter "Einrichtung sind" eingefügt: "auf, über oder unmittelbar neben bzw. unter Straßen gem. § 1 a) befindliche"...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Verwaltung | Wohnen