Ausgewählte Kategorie: Haushalt
18.01.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeiten der Gebührenpflicht für das Parken in der Innenstadt an die geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
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18.01.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der zukünftigen Erarbeitung des jährlichen Haushaltsplanes ein Konzept für die Bürgerbeteiligung zu erarbeiten.
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Haushalt
15.06.06 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Stadtrat rechtzeitig vor der Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2007 eine Prioritätenliste *Kita-Sanierung" als Vorschlag der sach- und fachkundigen Verwaltung zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.
Angenommen! | Antrag | Haushalt
14.06.06 - von Alfred Wstphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Sanierung und des Umbaus (ggf. auch einer Betreibung) der Stadthalle im Rahmen eines PPP-Modells (Public-Private-Partnership) näher untersuchen zu lassen. Dabei sollen alle denkbaren Varianten dieser…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
15.11.05 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt umfassend darzustellen, wie die bisherige Bilanz der 2001 beschlossenen Übertragung der städtischen Wärmeerzeugungs- und -versorgungsanlagen ausgefallen ist. Dabei ist die Entwicklung der Gesamtkosten der Stadt für die Wärmeversorgung...
Angenommen! | Antrag | Energie | Haushalt
14.01.05 - von Alfred Westphal - Die Vertreter der Gesellschafterversammlung werden angewiesen, die Geschäftsführung der FMGmbH zu beauftragen: Zur Verbesserung der Liquiditätssituation der Gesellschaft und haushaltswirksamen Senkung der kommunalen Zuschüsse ist der Hotelkomplex an der Nord-Ost-Ecke des…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
20.12.04 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird entsprechend seinem eigenen Vorschlag gebeten, dem Stadtrat spätestens bis Mai 2005 die Eckwerte des Haushaltes 2006 vorzustellen und diese im Finanz- und Grundstückausschuss sowie in den jeweiligen Fachausschüssen zu beraten...