Ausgewählte Kategorie: Haushalt
16.12.11 - Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellte Investition (Neubau der Skateranlage - Position 32) ist von 2013 auf das Jahr 2012 vorzuziehen.
Angenommen! | Antrag | Haushalt
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05.12.11 - Für die Realisierung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrs-konzeptes bis 2012 sind in der Anlage 9 + 10 (Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie für Straßensanierung) die dafür notwendigen Mittel in einem Gesamtumfang von 500 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
05.12.11 - Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu…
25.08.11 - Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung
26.05.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt die aus Sicht des Stadtrates verfassungswidrige Finanzausstattung der Stadt Magdeburg durch das Land rechtlich gewürdigt und eine…
Antrag | Haushalt | Zurückgestellt!
27.01.11 - Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
25.02.10 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus
23.02.10 - Der Stadtrat möge folgende Ergänzung beschließen (Ergänzung im Fettdruck): Durch die Stadtverwaltung wird ein Konzept erarbeitet, wie bereits ab dem Jahr 2010 das Stadtteilmanagement für die Stadtteile Neue und Alte Neustadt realisiert werden kann. Die entstehenden Aufwendungen…
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt
26.03.09 - von Alfred Westphal - Der Stromverbrauch der zentralen IT liegt laut einer Untersuchung des Borderstep-Instituts für den Branchenverband Bitkom in diesem Jahr bei 10,1 Terawattstunden. Das entspricht der Produktion von vier mittelgroßen Kohlekraftwerken beziehungsweise einem Anteil von 1,8 Prozent…
Angenommen! | Antrag | Energie | Haushalt | Klimaschutz
17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!