Ausgewählte Kategorie: Haushalt
05.12.11 - Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
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25.08.11 - Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung
26.05.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt die aus Sicht des Stadtrates verfassungswidrige Finanzausstattung der Stadt Magdeburg durch das Land rechtlich gewürdigt und eine…
Antrag | Haushalt | Zurückgestellt!
27.01.11 - Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
25.02.10 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus
23.02.10 - Der Stadtrat möge folgende Ergänzung beschließen (Ergänzung im Fettdruck): Durch die Stadtverwaltung wird ein Konzept erarbeitet, wie bereits ab dem Jahr 2010 das Stadtteilmanagement für die Stadtteile Neue und Alte Neustadt realisiert werden kann. Die entstehenden Aufwendungen…
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt
26.03.09 - von Alfred Westphal - Der Stromverbrauch der zentralen IT liegt laut einer Untersuchung des Borderstep-Instituts für den Branchenverband Bitkom in diesem Jahr bei 10,1 Terawattstunden. Das entspricht der Produktion von vier mittelgroßen Kohlekraftwerken beziehungsweise einem Anteil von 1,8 Prozent…
Angenommen! | Antrag | Energie | Haushalt | Klimaschutz
17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
08.12.08 - von Alfred Westphal - Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt aus Unternehmen im Gebiet der Entwicklungsmaßnahme Rothensee ausschließlich zur Refinanzierung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zu verwenden. Auf diesem Wege ist das in Anspruch genommene…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen