Stadtratsfraktion

GRÜNE/future! MD

DS0455/11/8: Haushalt 2012 - Sanierung Elbbrücken

Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel  für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für  Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu verwenden.

05.12.11 –

Der Stadtrat möge beschließen:

Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel  für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für  Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu verwenden.

Begründung:

Angesichts der Gefährdungen für das sogen. Fauna-Flora-Habitat Alte Elbe hat das Umweltministerium die bisherigen Pläne zur Strombrückenverlängerung gestoppt. Eine freitragende Pylonbrücke als Alternative dazu ist unbezahlbar.

Dennoch sind die notwendigen Verkehrsverbindungen zwischen der Innenstadt und Cracau zu sichern. Dies macht die Besinnung auf das Machbare erforderlich.

Klar ist: Der vorhandene Brückenzug (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) ist, auch aus Gründen des Denkmalsschutzes, sanierungsbedürftig und in jedem Fall zu erhalten. Daher sind die jetzt zusätzlich bereit gestellten Mittel für einen Neubau in Höhe von 423.700,- € bereits in 2012 für die Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen zu nutzen.

Da die Förderperioden in den kommenden Jahren, spätestens 2014 auslaufen werden, ist die umgehende, ohne langwierige Genehmigungsverfahren mögliche Sanierung des Brückenzuges im Bestand eine verkehrspolitisch sinnvolle, ökologisch vertretbare und finanziell machbare Variante.

 

Vorläufige Ergebnisse:

Voten des F/G-Ausschusses:
1,8,0

Wiedervorlage:


Ergebnis:

abgelehnt

Kategorie

Abgelehnt! | Antrag | Haushalt