18.02.09 - von Sören Herbst - Die Magdeburger Neonaziszene hat seit kurzem einen neuen Treffpunkt, der für Veranstaltungen und regelmäßige Treffen aller Art genutzt wird. Hier treffen sich sowohl Kader der NPD-Jugendorganisation „JN“ sowie der sogenannten „Freien Kräfte“, gewaltbereite Neonazis aus dem…
Presse | Rechtsextremismus
Mehr
22.01.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Jahr 2009 erstmalig einen Kommunalen Energiebericht zu erarbeiten mit dem Ziel, die Bewirtschaftung von Gebäuden und Liegenschaften effizienter zu gestalten. Ein einem weiteren Schritt sind perspektivisch auch der Städtische Fuhrpark…
Angenommen! | Antrag | Energie | Klimaschutz
08.01.09 - von Sören Herbst - Eröffnung eines zweiten Thor-Steinar-Ladens muss Ansporn für mehr Engagement gegen Rechts sein Wie das Unternehmen Thor Steinar auf seiner Website bekannt gibt, eröffnet in diesen Tagen die zweite Filiale des rechten Lifestyle-Unternehmens in Magdeburg. An dem Ladengeschäft in…
17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
08.12.08 - von Alfred Westphal - Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt aus Unternehmen im Gebiet der Entwicklungsmaßnahme Rothensee ausschließlich zur Refinanzierung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zu verwenden. Auf diesem Wege ist das in Anspruch genommene…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Land darüber zu verhandeln, dass die Forschungsaufgaben des Kulturhistorischen Museums durch das Land finanziert werden.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kultur
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Beauftragung eines privaten Inkassounternehmens zur Einziehung offener und/oder niedergeschlagener titulierter privatrechtlicher Forderungen der Stadt Magdeburg (ausgenommen Forderungen des…
08.12.08 - von Alfred Westphal - In die Investitions-Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2009 wird die Maßnahme Grundstückserschließung SKL-Industriepark neu aufgenommen. Für das HH-Jahr 2009 sind Planungsmittel in notwendiger Höhe einzustellen. Die anschließenden vorhandenen Industrieunternehmen sind zu…
Angenommen! | Antrag | Stadtentwicklung | Wirtschaft
05.12.08 - von Sören Herbst - "Natürlich besteht gerade an dieser Tat, dieser Person sowie an den Hintergründen aufgrund der Brutalität des Verbrechens ein sehr großes öffentliches Interesse. Und die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu sehen und zu erfahren, was Bastian O. für eine Person ist und…
Menschenrechte | Presse | Rechtsextremismus
