14.02.08 - von Alfred Westphal - Die Verwaltung wird beauftragt eine detaillierte Straftaten-Statistik für den Gesamtbereich der LHS Magdeburg zu erstellen, aus der insbesondere die sogenannten Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum zu entnehmen sind. Dafür ist eine geeignete, übersichtliche…
Antrag | Bürgerrechte | Erledigt! | Verwaltung | Wohnen
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14.02.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Mustervertrags-Entwurf als Grundlage für Solaranlagen an/auf kommunalen Gebäuden zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Bestandteil des Beschlusses soll eine Empfehlung des Stadtrates werden, den…
Angenommen! | Antrag | Energie | Klimaschutz | Wirtschaft
13.02.08 - von Sören Herbst - Räumung konsequent weiterverfolgen! Zum Gerichtsurteil zur Räumungsklage gegen den Thor-Steinar-Laden "Narvik" im Magdeburger Hundertwasserhaus, äußert sich Stadtrat Sören Herbst, ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Initiator mehrerer…
Presse | Rechtsextremismus | Wohnen
13.02.08 - von Sören Herbst - Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen das Urteil des Landgerichtes Magdeburg, nachdem der rechte Szenladen "Narvik" aus dem Hundertwasserhaus ausziehen muss!
08.02.08 - von Sören Herbst - "Dass dieselben rechtsextremen Täter an zwei aufeinanderfolgenden Tagen ausländerfeindliche Straftaten in Magdeburg begehen können, ist nicht nachvollziehbar. Polizei und Justiz müssen im Interesse der Sicherheit der Landeshauptstadt Magdeburg handeln und die beiden bis zu…
Menschenrechte | Presse | Rechtsextremismus | Verkehr
22.01.08 - von Sören Herbst - Sehr geehrter Herr Lottmann, den 19. Januar 2008 habe ich – wie Sie teilweise auch – im Demonstrationszug des „Bündnis gegen Rechts" erlebt. Dieser unübersehbare und farbenfrohe Protestzug war – nicht zuletzt auch durch die Teilnahme des Innenministers und des…
Demokratie | Presse | Rechtsextremismus
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im kommenden Haushalt die Mittel für ein Projekt „Sucht-Streetworker" (1 Stelle Straßensozialarbeit) bei einem freien Träger der Wohlfahrtspflege einzustellen. Freie Träger der Wohlfahrtspflege sollen gebeten werden, entsprechende Konzepte…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Sucht | Verwaltung
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Stadtrat eine erschöpfende Information zum Stand der zur Zeit laufenden bzw. noch anhängigen Rechtsstreitigkeiten der Stadtverwaltung in Bezug auf Investitionsvorhaben vorzulegen. Dabei soll deutlich dargelegt werden, welche…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verwaltung
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit der Landesregierung zu verhandeln, dass der, der Landeshauptstadt durch das seit dem 01.01.08 geltende Nichtraucherschutzgesetz zusätzlich entstehende Aufwand bezüglich der Mittel, hinreichend entgolten wird. Laut Gesetz zur Wahrung…
Antrag | Haushalt | Verwaltung | Vorläufiges Ergebnis!
17.12.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erstmals im September 2008 und danach regelmäßig im Abstand von drei Jahren einen qualifizierten Armutsbericht für Magdeburg vorzulegen. Dieser soll neben einer differenzierten analytischen Darstellung armutsrelevanter Bereiche auch…
Angenommen! | Antrag | Armut
