04.03.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die aktuelle Sozialplanung bzw. Integrierte Stadtentwicklungsplanung (ISEK) kurzfristig den geänderten Anforderungen, insbesondere in den Bereichen allgemeine Jugendhilfe-, Kita-, Schul-, Beratungs- und Freizeitplanung, anzupassen...
Angenommen! | Antrag | Integration | Soziales
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04.03.16 - Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie die benötigten Kofinanzierungsmittel von 6.000 € im Rahmen des Haushaltes 2016 bereit. Darüber hinaus werden die für die Folgejahre benötigten Mitten bei den entsprechenden Haushalten der…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Grundsatzkonzept dafür vorzulegen, wie auch zukünftig, trotz bestehender Versorgungsleitungen, entlang der Straßen Baum(nach)pflanzungen und damit stetige Erneuerungen des Baumbestandes vorgenommen werden können. Die Erfahrungen…
Angenommen! | Antrag | Klimaschutz | Umwelt
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für sogenannte „Willkommensklassen“ (kleinere Lerngruppen für Flüchtlinge) geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel zur Integration von Emigranten. Wenn wir es ernst nehmen wollen mit der…
Antrag | Bildung | Integration | Vorläufiges Ergebnis!
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Arndtstraße zwischen Liebknechtstraße und Großer Diesdorfer Straße auf der Basis §45 (1) Ziff. 3 StVO aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs und „zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen“ in der…
Angenommen! | Antrag | Verkehr
08.12.15 - Der uns vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 ist, anders als es der 2015er zumindest im Entwurf war, nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 687 Millionen € stehen geplante Einnahmen von lediglich 669 Millionen € gegenüber. Die Deckungslücke beträgt beachtliche 17,4…
Haushalt | Reden
08.12.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
08.12.15 - Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
04.12.15 - Mit Überraschung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis nehmen müssen, dass trotz des seit Jahren erstmals 2016 nicht ausgeglichenen Haushalts der Oberbürgermeister ohne jegliche Diskussion in Ausschüssen oder im Stadtrat beabsichtigt, für die Wiederinbetriebnahme…
Haushalt | Presse
13.11.15 - Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
