09.02.15 - von Timo Gedlich - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, wie für gut qualifizierte Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Geduldete im Rahmen einer großzügigen und zum Wohle der ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer orientierten Nutzung der Ermessenskompetenz…
Angenommen! | Antrag | Integration
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09.02.15 - von Tom Assmann - Der Oberbürgermeister wird gebeten, organisatorische und buchhalterische Maßnahmen zu prüfen, die es den Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit erlauben, finanzielle Restbeträge zum Jahresende in das Folgejahr zu übertragen und in diesem zu verwenden. Nach Absprache mit den…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
21.01.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit sofortiger Wirkung den Terminplan der Stadtverwaltung für die Presse auch wieder auf der Homepage der Landeshauptstadt Magdeburg einzustellen bzw. zu veröffentlichen. Bisher war es üblich, dass die Bürgerinnen und Bürger den Terminplan…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell
08.12.14 - von Olaf Meister - Der uns heute vorliegende Entwurf des Haushalts der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2015, mit einem Umfang von 608,9 Millionen €, ist von seinem Ansatz her ausgeglichen. Die Ausgeglichenheit des Haushalts ist, angesichts der Lage kommunaler Finanzen in unserem Land,…
Haushalt | Reden
04.12.14 - von Tom Assmann - Vom 24. bis zum 26. November 2014 fand in Magdeburg, von der LH Magdeburg veranstaltet, die Green Cities Konferenz statt. Diese Konferenzen sind in ihrer Intention sehr begrüßenswert, aber auch mit sehr hohen Kosten verbunden, die bei anstehenden Aufgaben der LH Magdeburg und…
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme
21.11.14 - von Jürgen Canehl - Das Projekt des Baus eines Tunnels unter der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee wird aufgegeben. Dazu wird folgendes veranlasst: Die Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn und der Landeshauptstadt vom 18.12.2009 mit Nachtrag vom 27.08.2013 wird gem. § 60…
Antrag | Innenstadt | Verkehr | Vorläufiges Ergebnis!
21.11.14 - von Jürgen Canehl - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die seit dem Schuljahr 2013/14 am Standort der FÖSL „Comeniusschule“ in der Kritzmannstraße befindliche Außenstelle der FÖSK „Schule am Fermersleber Weg“ ab dem Schuljahr 2015/2016 zum Standort der GS „Lindenhof“ im Neptunweg 11 zu…
Antrag | Schule | Zurückgezogen!
13.11.14 - Im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung des Radverkehrs wird in Magdeburg beim Baudezernat die Stelle eines Radverkehrsbeauftragten geschaffen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
13.11.14 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem Haushalt für das Jahr 2016 die Aufwendungen der Stadt (Investitionen und Unterhaltung) für Geh- und Radwege getrennt auszuweisen zu denen für...
13.11.14 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in das Dezernatsbudget im Teilhaushalt 6 (Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr), Teilbudget/OrgE 6166 (Tiefbauamt), beginnend mit dem Jahr 2015 jährlich eine Summe von mindestens 8,- € je Einwohner für Investitionen in die…
