08.04.16 - Zur Unterstützung der Arbeit der Willkommensbündnisse in unserer Stadt sind unter Einbeziehung der Verantwortlichen aus den jeweiligen Bündnissen folgende Maßnahmen kurzfristig umzusetzen: Bei Bedarf transparente und unbürokratische Zurverfügungstellung zusätzlicher…
Angenommen! | Antrag | Integration | interfraktionell
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08.04.16 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, in ausgewählten Bereichen der Stadtverwaltung (z. B. Tiefbauamt), der Eigenbetriebe (z. B. Stadtgarten und Friedhöfe) und auch der Unternehmen in städtischem Eigentum (z. B. Wobau oder auch WuP) prüfen zu lassen, ob und wie Frauen und Männer…
Angenommen! | Antrag | Kommunale Unternehmen | Migration
08.04.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum III. Quartal 2016 einen Maßnahmenplan für die Stärkung des Innenstadthandels während der Bauphase der EÜ Ernst-Reuter Allee zu entwickeln. Darüber hinaus soll durch die Erarbeitung eines Maßnahmenplans eine langfristige Stärkung…
Angenommen! | Antrag | Innenstadt | Wirtschaft
04.03.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Überarbeitung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes 262-2 „verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ folgende Punkte zu berücksichtigen: Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass kein zusätzlicher Einkaufsmarkt und keine Straße für…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr
04.03.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die aktuelle Sozialplanung bzw. Integrierte Stadtentwicklungsplanung (ISEK) kurzfristig den geänderten Anforderungen, insbesondere in den Bereichen allgemeine Jugendhilfe-, Kita-, Schul-, Beratungs- und Freizeitplanung, anzupassen...
Angenommen! | Antrag | Integration | Soziales
04.03.16 - Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie die benötigten Kofinanzierungsmittel von 6.000 € im Rahmen des Haushaltes 2016 bereit. Darüber hinaus werden die für die Folgejahre benötigten Mitten bei den entsprechenden Haushalten der…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Grundsatzkonzept dafür vorzulegen, wie auch zukünftig, trotz bestehender Versorgungsleitungen, entlang der Straßen Baum(nach)pflanzungen und damit stetige Erneuerungen des Baumbestandes vorgenommen werden können. Die Erfahrungen…
Angenommen! | Antrag | Klimaschutz | Umwelt
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für sogenannte „Willkommensklassen“ (kleinere Lerngruppen für Flüchtlinge) geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel zur Integration von Emigranten. Wenn wir es ernst nehmen wollen mit der…
Antrag | Bildung | Integration | Vorläufiges Ergebnis!
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Arndtstraße zwischen Liebknechtstraße und Großer Diesdorfer Straße auf der Basis §45 (1) Ziff. 3 StVO aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs und „zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen“ in der…
Angenommen! | Antrag | Verkehr
08.12.15 - Der uns vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 ist, anders als es der 2015er zumindest im Entwurf war, nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 687 Millionen € stehen geplante Einnahmen von lediglich 669 Millionen € gegenüber. Die Deckungslücke beträgt beachtliche 17,4…
Haushalt | Reden
