Ausgewählte Kategorie: Reden
03.11.16 - In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten…
Haushalt | Reden | Verkehr
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08.12.15 - Der uns vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 ist, anders als es der 2015er zumindest im Entwurf war, nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 687 Millionen € stehen geplante Einnahmen von lediglich 669 Millionen € gegenüber. Die Deckungslücke beträgt beachtliche 17,4…
Haushalt | Reden
08.12.14 - von Olaf Meister - Der uns heute vorliegende Entwurf des Haushalts der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2015, mit einem Umfang von 608,9 Millionen €, ist von seinem Ansatz her ausgeglichen. Die Ausgeglichenheit des Haushalts ist, angesichts der Lage kommunaler Finanzen in unserem Land,…
10.12.13 - Auch unser Dank gilt all denen, die – haupt- und ehrenamtlich – an der Erarbeitung dieses Haushaltes beteiligt waren und sind, auch dafür, dass unser Haushalt wieder (nahezu) ausgeglichen ist, wobei das Land ja immer noch mit ein paar Überraschungen aufwartet. Unser Haushalt…
02.05.13 - Wir alle sind als Stadtrat alleiniger Gesellschafter der MVB. Wir alle sind als Stadtrat Aufgabenträger des ÖPNV in unserer Stadt. Wir alle sollten uns zu den daraus folgenden Verpflichtungen bekennen und sie nicht auf die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat der MVB oder auf…
Haushalt | Kommunale Unternehmen | Reden
24.01.13 - Das Land legt ein neues Programm zur Entschuldungshilfe für Kommunen auf. Das ist sicherlich gut gemeint, doch in der Ausführung sehr weit vom Optimum entfernt, was eine Ursache für unsere „Debatte“ ist, wobei „Debatte“ kaum zutrifft, da wir uns in dieser Runde ziemlich einig…
11.12.12 - Auch mein Dank gilt all denen, die – haupt- und ehrenamtlich – an der Erarbeitung dieses Haushaltes beteiligt waren und sind, auch dafür, dass unser Haushalt wieder ein ausgeglichener ist, obwohl die Rahmenbedingungen alles andere als komfortabel sind. Unser Haushalt hat…
20.05.11 - von Wolfgang Wähnelt - Sportstätten Namen von zahlenden Sponsoren zu geben, ist in Deutschland (und anderen Ländern) mittlerweile sehr verbreitet und beliebt. Vor dem Hintergrund der abnehmenden Förderung für Bau, Modernisierung und Unterhaltung von Sportstätten durch die öffentliche Hand gibt es…
Haushalt | Marketing | Reden
01.03.10 - Möchte jemand behaupten, die Übernachtungspreise in den Hotels - nicht nur in unserer Stadt - wären durch die Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 7 % auch nur annähernd um die Differenz von 12 % gesunken? Nein, das eingesparte Geld soll ja für Investitionen und…
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