Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
24.11.17 - Zur permanenten Begleitung und Kontrolle aller aktuellen und zukünftigen Abläufe des Bauvorhabens „Citytunnel Ernst-Reuter-Allee“ bildet der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg einen zeitweiligen Ausschuss bis zum Abschluss des Bauvorhabens oder...
Abgelehnt! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
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24.11.17 - Ab 1. Januar 2018 können Personen, deren Einkommen den 125%igen Bedarf nach dem Dritten Kapitel SGB XII nicht übersteigt, den Magdeburg-Pass beantragen. Um die mit Ziffer 1 entstehenden Mehraufwendungen zu decken, wird der Oberbürgermeister beauftragt, zusätzlich 250.000 Euro…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - In die Haushaltsposition des Tiefbauamtes ist für den gezielten Ausbau der innerstädtischen Radwegeinfrastruktur eine Summe für Investitionen, Reparaturen und Gestaltung der Radwege in Höhe von 3 Mio. Euro aufzunehmen. Für die...
16.11.17 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen, die/der dem Baubeigeordneten direkt unterstellt ist...
16.11.17 - Im Haushalt für das Jahr 2018 ist ein Sonderetat in Höhe von 10 % der Gewinnausschüttungssumme der SWM Magdeburg aus dem Wirtschaftsergebnis des Jahres 2017 einzuordnen. Anträge der Fraktionen im Laufe des Jahres, die...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bzw. auf welcher Grundlage es einer Kommune möglich ist, Inkassounternehmen in Bezug auf den Rückgriff gegenüber Unterhaltsverpflichteten mit dem Einzug von Forderungen zu beauftragen. Ziel könnte…
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die angedachten Radschnellwege eine Machbarkeitsstudie erarbeiten zu lassen. Im Einzelnen sind vorrangig die folgenden Verbindungen einer Prüfung zu unterziehen: ...
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2018 für die Kompensation der entstandenen CO2-Emissionen bei allen dienstlichen Flügen von im Auftrag der Landeshauptstadt Magdeburg fliegenden Personen insgesamt 10.000,- € in den Haushalt einzustellen...
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem HH-Jahr 2018 den GWA-Initiativfonds bis 2022 jährlich um 10 T€ auf insgesamt 100.000,- € zu erhöhen...
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2018 die Kulturförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (zu beantragen beim Kulturbüro) a.) um einen Förderbereich Sub für die Subkultur zu erweitern und b.) mit einer zusätzlichen Fördersumme in Höhe von 30.000 €…
