Ausgewählte Kategorie: Zurückgezogen!
17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
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04.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie durch eine Satzung zur Gestaltung von Stellplatzanlagen (Stellplatzsatzung) ein Rahmen für die Gestaltung, Begrünung und Befestigung von Stellplatzanlagen mit mehr als 20 Stellplätzen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt…
Antrag | Bauen | Verkehr | Wirtschaft | Zurückgezogen!
06.11.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien in Varianten zu entwickeln und dem Stadtrat zur Diskussion in den Fachausschüssen und anschließenden Beschlussfassung vorzulegen. Ziel sollte es sein, neben der aktuellen…
Antrag | Stadtentwicklung | Verkehr | Zurückgezogen!
14.02.08 - von Alfred Westphal - Mietspiegel stellen in einer Übersicht die ortsüblichen Mieten einer Gemeinde dar.Sie schützen den Mieter vor ungerechtfertigten Mieterhöhungen und geben dem Vermieter den Bestimmungsrahmen der Miethöhe vor.
Antrag | Soziales | Umwelt | Wohnen | Zurückgezogen!