16.02.23 - von Jürgen Canehl - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bundesnetzagentur hat am 17.06.2022 Vorgaben für Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten verkündet. Die Vorgaben besagen, dass "jede Bürgerin und jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf Versorgung mit einem Mindestangebot…
Anfragen | Bildung | Verwaltung
Mehr
16.02.23 - von Mirko Stage - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, der Stadtrat hat am 18.02.2021 die DS0327/20 „Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen“ (inklusive Änderungsanträge) und am 02.12.2021 die…
Anfragen | Bauen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
16.02.23 - von Madeleine Linke - Bereits im Jahr 2020 beantragte die Fraktion Grüne/future! (A0238/20) das Falschparken an den Kreuzungen in der Immermannstraße/Goethestraße, Goethestraße/Gerhart-Hauptmann-Straße, Lessingstraße/Wilhelm-Kobelt-Straße, Goethestraße/Wilhelm-Klees-Straße und deren Einmündungen…
Anfragen | Verkehr
09.02.23 - von Madeleine Linke - In den letzten Tag war der Presse zu entnehmen, dass aus Krankheitsgründen und Personalmangel kurzfristig viele IC-Fernverkehrsverbindungen Ende März entfallen werden. Die Direktverbindungen Magdeburg-Rostock und Magdeburg-Berlin sind betroffen.
Anfragen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr
09.02.23 - von Kathrin Natho - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, „Schottergärten sind Schwarzbauten“ titelte die Süddeutsche Zeitung im April 20211 und stellt fest, dass die meisten Landesvorschriften (i.d.R. Bauordnungen) Schottergärten verbieten, auch wenn diese nicht explizit so genannt werden. So…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Umwelt
19.01.23 - von Jürgen Canehl - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Volksstimme und der MDR haben Anfang Januar 2023 von der Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei berichtet. Demnach gibt es bei 40 untersuchten Großstädten in Deutschland in Magdeburg die wenigsten Geschwindigkeitskontrollen.
19.01.23 - von Kathrin Natho - Magdeburg ist noch immer weit davon entfernt, den dramatischen Baumverlust aus den Jahren 2011 bis 2019 auszugleichen. In diesem Zeitraum alleine hat die Stadt 71091 Bäume verloren. Trotz der zusätzlichen Bemühungen von Seiten der Stadt, zeigt die Information (I0156/22)…
Anfragen | Naturschutz | Umwelt
19.01.23 - von Jürgen Canehl - Im Rahmen einer Rundfahrt des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr am 24.10.2006 - also vor mehr als 15 Jahren - präsentierte das Tiefbauamt die wichtigsten für das Jahr 2007 geplanten Bauvorhaben.
Anfragen | Radverkehr
19.01.23 - von Mathilde Lemesle - Am 08. Dezember 2022 hat der Stadtrat die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" (DS0497/22) beschlossen. In der Begründung heißt es dazu: "Mit diesem Aufhebungsbeschluss wird die Umsetzung des Nutzungskonzeptes auf…
Anfragen | Bauen | Stadtentwicklung
