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Die Bewahrung von Geschichte beginnt in der Gegenwart. Wie schön und historisch bereichernd wäre es, den Debatten zu folgen, die in den letzten 100 Jahren in unserem Stadtrat geführt wurden. Derzeit ist es glücklicherweise einfach, den aktuellen kommunalpolitischen Diskussionen…
Sehr geehrter Stadtratsvorsitzender, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, Ich zitiere … „DROHENDE INSOLVENZEN - Krankenhausgesellschaft: Brauchen dringend Rettungsschirm“ MDR 04. Januar 2023 „Droht dem Klinikum Ameos in der…
Gesundheit | Haushalt | Soziales | Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bundesnetzagentur hat am 17.06.2022 Vorgaben für Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten verkündet. Die Vorgaben besagen, dass "jede Bürgerin und jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf Versorgung mit einem Mindestangebot…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, der Stadtrat hat am 18.02.2021 die DS0327/20 „Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen“ (inklusive Änderungsanträge) und am 02.12.2021 die…
Anfragen | Bauen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
Bereits im Jahr 2020 beantragte die Fraktion Grüne/future! (A0238/20) das Falschparken an den Kreuzungen in der Immermannstraße/Goethestraße, Goethestraße/Gerhart-Hauptmann-Straße, Lessingstraße/Wilhelm-Kobelt-Straße, Goethestraße/Wilhelm-Klees-Straße und deren Einmündungen…
In den letzten Tag war der Presse zu entnehmen, dass aus Krankheitsgründen und Personalmangel kurzfristig viele IC-Fernverkehrsverbindungen Ende März entfallen werden. Die Direktverbindungen Magdeburg-Rostock und Magdeburg-Berlin sind betroffen.
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, „Schottergärten sind Schwarzbauten“ titelte die Süddeutsche Zeitung im April 20211 und stellt fest, dass die meisten Landesvorschriften (i.d.R. Bauordnungen) Schottergärten verbieten, auch wenn diese nicht explizit so genannt werden. So…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Umwelt
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Volksstimme und der MDR haben Anfang Januar 2023 von der Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei berichtet. Demnach gibt es bei 40 untersuchten Großstädten in Deutschland in Magdeburg die wenigsten Geschwindigkeitskontrollen.
Magdeburg ist noch immer weit davon entfernt, den dramatischen Baumverlust aus den Jahren 2011 bis 2019 auszugleichen. In diesem Zeitraum alleine hat die Stadt 71091 Bäume verloren. Trotz der zusätzlichen Bemühungen von Seiten der Stadt, zeigt die Information (I0156/22)…