Ausgewählte Kategorie: Bürgerrechte
17.10.24 - von Stephan Bublitz - Die GWAs leisten als historisch gewachsene Institutionen einen wichtigen Beitrag zur kommunalpolitischen Meinungsbildung in den Stadtteilen. Dennoch fällt es den Gemeinwesenarbeitsgruppen nicht immer leicht, mit den Einwohner*innen vor Ort in Kontakt zu treten. Die…
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26.04.24 - von Julia Mayer-Buch - Sehr geehrte Oberbürgermeisterin, wer Staatsangehörige/r eines EU-Mitgliedslandes ist, darf auch zu den Kommunal- und Europawahlen hier wählen gehen. Wer die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedlandes nicht besitzt, ist von den Wahlen ausgeschlossen. Das ist die aktuell…
Anfragen | Bürgerrechte
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
09.01.14 - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen von DIE LINKE/Tierschutz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der Landshauptstadt Magdeburg laden recht herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Ziviler Ungehorsam in Magdeburg" am 11. Januar 2014 um…
Bürgerrechte | interfraktionell | Presse | Rechtsextremismus
19.12.13 - von Wolfgang Wähnelt - Die Meile der Demokratie mit ihren Meilensteinen hat im Zusammenwirken mit allen anderen Aktivitäten des friedlichen Protestes wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden gezeigt, dass ein gemeinsames Auftreten gegen Neonazis und ihre Versuche, Geschichte zu fälschen und Hass…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Stellungnahme
02.07.13 - Die Kommunen in Sachsen-Anhalt wurden Anfang Mai 2013 durch den Städte- und Gemeindebund (SGSA) gebeten, Stellungnahmen zum Entwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie
01.06.12 - Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Das Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse ...
08.04.09 - von Sören Herbst - "Rechtsextremisten verstärken in Magdeburg ihre Aktivitäten und treten immer offensiver auf", warnt Stadtrat Sören Herbst, Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Strategien gegen Rechtsextremismus. Diese Tendenz sei auf allen Ebenen, von nicht organisierten rechts…
Bürgerrechte | Presse | Rechtsextremismus | Soziales
28.10.08 - von Sören Herbst - Stadtrat Herbst: "Narvik" muss raus heißt: ganz Magdeburg gewinnt! Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung des Landgerichts Naumburg, nachdem der Laden "Narvik", in dem ausschließlich die in der rechten Szene beliebte Kleidungsmarke "Thor…
Bürgerrechte | Presse | Rechtsextremismus
