28.10.08 –
Stadtrat Herbst: "Narvik" muss raus heißt: ganz Magdeburg gewinnt!
Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung des Landgerichts Naumburg, nachdem der Laden "Narvik", in dem ausschließlich die in der rechten Szene beliebte Kleidungsmarke "Thor Steinar" verkauft wird, aus dem Magdeburger Hundertwasserhaus ausziehen muss.
Stadtrat Sören Herbst, Sprecher gegen Rechtsextremismus, sagte dazu: "Mit der Entscheidung des Landgerichts hat ganz Magdeburg gewonnen. Das Urteil aus Naumburg befreit unsere Stadt von einem Haufen Mist. Thor Steinar ist nichts anderes als eine bunte Verpackung für braune Schläger und deren Freunde."
Herbst betonte, dass es nun in der Hand der Klägerin, des Siedlungswerkes St. Gertrud liege, ob das "Narvik" wirklich sofort seinen Standort verlassen müsse. "Jetzt kommt es darauf an, dass das Siedlungswerk St. Gertrud seiner Verantwortung gerecht wird und das Urteil sofort vollstrecken lässt.
Ich appelliere daher eindringlich an die Verantwortlichen: Nehmen Sie das Urteil in die Hand und gehen Sie damit zum Gerichtsvollzieher", so Sören Herbst.
Der Stadtrat machte darauf aufmerksam, dass viele engagierte Bürgerinnen und Bürger über ein Jahr lang beharrlich den Protest gegen den rechten Szeneladen aufrecht gehalten hätten: "Ohne den kontinuierlichen Protest der Zivilgesellschaft wäre womöglich auch der Rechtsstreit anders ausgegangen.Die Aktionen gegen den Thor-Steinar-Laden haben deutlich gemacht, dass für rechtes Gedankengut, auch wenn es in Form harmloser Kleidung daherkommt, kein Platz in unserer Gesellschaft ist, nicht in Magdeburg und nirgendwo sonst", so Sören Herbst.
Herbst wies darauf hin, dass von dem Urteilsspruch aus zweiter Instanz eine wichtige Signalwirkung für andere Städte ausgehe, die ebenfalls mit Thor-Steinar-Filialen in ihren Städten zu kämpfen haben. Ob in Hamburg, Berlin, Leipzig oder Dresden- der Urteilsspruch aus Sachsen-Anhalt wird erheblichen Einfluss auf die anhängigen Rechtsstreitigkeiten haben.
Kategorie